Konkret geht es um Arbeitssuchende, die eine Ausbildung für einen Mangelberuf machen. Wenn auch ihnen, wie von Clarinval vorgesehen, nach zwei Jahren die Arbeitslosenbezüge gestrichen würden, bestehe die Gefahr, dass laufende Ausbildungen abgebrochen werden müssten, so Vooruit und CD&V.
Die Föderalregierung will mit der Befristung der Arbeitslosenbezüge auf höchstens zwei Jahre Milliarden Euro einsparen und den Beschäftigungsgrad erhöhen. Da sei es doch kontraproduktiv, ausgerechnet diejenigen zu bestrafen, die arbeiten wollten und deshalb eine Ausbildung machten, so Vooruit und die CD&V. Man wolle zwar das Regierungsabkommen umsetzen und unterstütze auch grundsätzlich die Befristung. Aber man hoffe, dass es noch entsprechende Anpassungen geben werde.
Der Gesetzentwurf müsse erst noch geschrieben werden, dann werde er innerhalb der Regierung und im Parlament diskutiert werden, versicherte daraufhin der Arbeitsminister. Bei dieser Gelegenheit würden dann natürlich auch die Forderungen von Vooruit und CD&V auf den Tisch kommen.
Niemand werde im Stich gelassen, so Clarinval weiter, es werde auch eine Übergangsperiode geben und mehr Mittel für eine individuell besser zugeschnittene Begleitung durch die ÖSHZ.
Boris Schmidt
