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Arizona-Koalition: Viel Optimismus zum Jahresbeginn

02.01.202506:3502.01.2025 - 12:30
  • Föderalregierung
  • Föderalwahl
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Conner Rousseau
Vooruit-Chef Conner Rousseau hofft auf einen zeitnahen Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung sind am Donnerstag wieder aufgenommen worden. Die Themen Steuern, Arbeitsmarkt und Pensionen stehen auf der Tagesordnung. Regierungsbildner Bart De Wever gab sich im Vorfeld zuversichtlich, dass bis zum Ende des Monats eine Einigung erzielt werden könne.

Ähnlich zuversichtlich äußerte sich am Mittwoch auch der Vorsitzende der flämischen Sozialisten, Conner Rousseau. "Die Hoffnung besteht, dass wir nächste Woche den Durchbruch schaffen", teilt Rousseau auf Instagram mit. Seine Parteigenossen und er hätten in den vergangenen Tagen hart daran gearbeitet, um mögliche Kompromisse vorzubereiten.

Die scheinen tatsächlich auch nötig. Denn bislang liegt es dem Vernehmen nach vor allem an den Positionen der einzigen linken Partei des möglichen Arizona-Bündnisses, dass es bislang noch nicht geklappt hat mit der Bildung einer neuen Föderalregierung.

Entsprechend äußerte sich am Mittwoch auch Regierungsbildner Bart De Wever bei der VRT. Es sei eben nicht einfach, fünf Parteien auf eine Linie zu bringen, von denen zumindest Vooruit grundsätzlich in vielen Bereichen andere Vorstellungen vertrete als die vier anderen Parteien. So begründete De Wever die lange Zeit, die die Regierungsbildung jetzt schon benötigt. Schließlich ginge es auch um schwierige Reformen, um den Staatshaushalt zu sanieren.

Dass es im Januar endlich mit der Regierungsbildung klappen könnte, stellt auch De Wever in Aussicht. "Ich sehe gute Chancen dafür", sagte er wörtlich. "Auf dem Tisch zumindest liegt ein meiner Meinung nach sehr guter Kompromissvorschlag."

Kommenden Dienstag muss er dem König erneut Bericht erstatten.

vrt/rtbf/kwa/sh

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