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  • 80 Jahre BRF
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Entscheidende Woche für De Wever

23.11.202409:13
  • Föderalregierung
  • N-VA
Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Regierungsbildner Bart De Wever steht vor einer wohl entscheidenden Woche. Am Montag muss der N-VA-Chef dem König einen neuen Zwischenbericht vorlegen. Danach wollen die fünf Arizona-Parteien die sozial-wirtschaftlichen Leitlinien der wohl künftigen Regierung erörtern.

In der kommenden Woche schlägt für Bart De Wever und die von ihm angepeilte Arizona-Koalition wohl die Stunde der Wahrheit…

Am Montag steht erst ein Besuch im Palast an: Der Regierungsbildner muss den König erneut über den Verlauf seiner Mission in Kenntnis setzen. Das dürfte aber eine Formalität sein, denn schließlich ist es De Wever geglückt, die Arizona-Partner wieder an einen Tisch zu bekommen. Deswegen dürfte das Staatsoberhaupt denn auch die Mission erneut verlängern.

Sozial-wirtschaftliche Themen

Danach geht es aber endgültig ans Eingemachte. Seit der Wiederaufnahme der Gespräche am vergangenen Montag haben die Partner anscheinend erstmal nur über die "einfacheren" Punkte gesprochen. In der kommenden Woche werden aber die sozial-wirtschaftlichen Themen auf den Tisch kommen. Dabei wird es auch irgendwann wieder um die Lastenverteilung mit Blick auf die anstehende Haushaltssanierung gehen. Genau in diesem Punkt sind die Verhandlungen in den letzten Monaten immer wieder auf Grund gelaufen. Das wird also der echte Test für die fünf Parteien.

Insgesamt stehen die Zeichen aber nicht schlecht. In der ausklingenden Woche ist nichts aus den Verhandlungen an die Öffentlichkeit gedrungen. Das nährt die Hoffnung, dass die neue Regierung vielleicht doch noch vor Ende des Jahres stehen könnte…

Roger Pint

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