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Regierungsbildung: OpenVLD akzeptiert Gespräche mit Bart De Wever

07.11.202415:2707.11.2024 - 17:59
  • Föderalregierung
  • Open VLD
Egbert Lachaert und Eva De Bleeker von der Open VLD
Egbert Lachaert und Eva De Bleeker von der Open VLD (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Open VLD hat die Einladung von Regierungsbildner Bart De Wever akzeptiert, über eine Beteiligung der flämischen Liberalen an einer neuen Föderalregierung zu sprechen. Das teilte die Open-VLD-Vorsitzende Eva De Bleeker mit. De Wever hat die Open VLD kontaktiert, nachdem Vooruit die Verhandlungen verlassen hatte.

Die flämischen Sozialisten von Vooruit waren der natürliche Verhandlungspartner für De Wever gewesen, die Partei hatte bei den Wahlen Sitze gewonnen und hätte 13 Abgeordnete mit in die Regierung gebracht, die damit eine breite Mehrheit von 81 Stimmen im Parlament gehabt hätte.

Die Open VLD dagegen zählt zu den Verlierern der Wahl - mit den flämischen Liberalen käme eine Mitte-Rechts-Koalition aus Christdemokraten (CD&V, Les Engagés), Liberalen (MR, Open VLD) und der N-VA außerdem nur auf eine Mehrheit von gerade mal einem Sitz.

"Zu wenig", sagt dazu der CD&V-Vorsitzende Sammy Mahdi, dessen Partei ebenfalls am Verhandlungstisch sitzt. "Man braucht eine breite Mehrheit im Parlament, wenn man ambitionierte Reformen verwirklichen will."

Anders das Urteil von MR-Chef Georges-Louis Bouchez. Die Aussicht, zusammen mit der flämischen Schwesterpartei zu regieren, wertet er als durchaus realistisch. "Regierungen mit einer Stimme Mehrheit, das hat es bereits gegeben. In einigen Ländern gibt es sogar Regierungen ohne Mehrheit. Deshalb: Ja, das ist möglich."

Vooruit war zu Wochenbeginn aus den Verhandlungen ausgestiegen. König Philippe hatte daraufhin De Wever Zeit bis Dienstag gegeben, um die Koalitionsverhandlungen wieder ans Laufen zu bekommen. Die Open VLD war seitdem immer wieder als möglicher Koalitionspartner genannt worden, obschon die Partei nach den hohen Verlusten bei den Wahlen im Juni eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen hatte.

kwa/vk/km

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