Man hatte es kommen sehen: Schon am Mittwochabend war deutlich geworden, wie sehr sich der Arizona-Karren verfahren hatte. Die flämischen Sozialisten Vooruit und die frankophonen Liberalen MR hatten sich offensichtlich in ihren jeweiligen Positionen eingegraben.
Grob zusammengefasst: Allen voran Vooruit verlangte eine Kapitalertragssteuer auf Aktien; ansonsten wollte man der sogenannten Supernote von Regierungsbildner Bart De Wever nicht zustimmen. Die MR war strikt gegen eine solche Steuer auf Aktiengewinne. De Wever konnte da noch so viele Kompromissangebote auf den Tisch legen, beide Parteien waren partout nicht auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.
Am Donnerstag legte De Wever ein wirklich allerletztes Angebot vor. Und kurz vor 15:00 Uhr hieß es dann, dass auch dieser Vorschlag von MR-Chef Georges-Louis Bouchez verworfen worden sei.
Daraufhin war klar, dass De Wever am Abend mit leeren Händen zum Palast gehen musste. Und der N-VA-Chef zog daraus die einzig mögliche Konsequenz: Laut Medienberichten kündigte er den Arizona-Partnern seinen Rücktritt als Regierungsbildner an.
Beobachter gehen davon aus, dass König Philippe den Rücktritt nicht sofort annehmen, sondern sich erstmal Bedenkzeit einräumen wird. In einem solchen Fall folgt in der Regel eine neue Konsultationsrunde, bei der das Staatsoberhaupt alle beteiligten Parteivorsitzenden nacheinander zu Einzelgesprächen empfangen wird. Auf dieser Grundlage dürfte er dann seine Entscheidung treffen.
Roger Pint
