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  • 80 Jahre BRF
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Arizona-Koalitionsgespräche: Verhandlungsrunde der "letzten Chance"

21.08.202406:3921.08.2024 - 14:13
  • Föderalregierung
  • Föderalwahl
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez vor einem Treffen der möglichen föderalen Koalitionspartner am 18. August
Der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez vor einem Treffen der möglichen föderalen Koalitionspartner am 18. August (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Für die mögliche Arizona-Koalition geht es um alles oder nichts. Regierungsbildner Bart De Wever will am Mittwoch anscheinend die fünf Parteien noch einmal an einen Tisch bringen, um sie doch noch von seinem sozialwirtschaftlichen Eckpunktepapier zu überzeugen. Die dreitägige Frist, die der König De Wever gegeben hatte, läuft am Donnerstag aus.

Wie die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise berichtet, trifft Regierungsbildner Bart De Wever die Vertreter der anvisierten Arizona-Koaliton zunächst zu Einzelgesprächen. Erst danach will er die Parteien zu einer gemeinsamen Verhandlungsrunde an den Tisch bringen.

Die Arizona-Koalition durchlebt gerade ihre erste wirkliche Krise. Im Mittelpunkt steht dabei immer noch die sogenannte "Supernote" des Regierungsbildners. Bart De Wever hatte darin die sozialwirtschaftlichen Eckpunkte seiner möglichen künftigen Regierung ausformuliert. Dies wäre quasi das Herzstück des Koalitionsabkommens.

Zunächst hatten die Zentrumsparteien und vor allem die flämischen Sozialisten von Vooruit auf der Bremse gestanden. Streitpunkt ist derzeit anscheinend vor allem die geplante Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus Aktien. Für die flämischen Sozialisten ging die bislang nicht weit genug.

Nachdem De Wever dieser Seite entgegengekommen war, bockten aber plötzlich die frankophonen Liberalen von der MR. Und MR-Chef Georges-Louis Bouchez ist jetzt offenbar plötzlich prinzipiell gegen eine solche Kapitalertragssteuer.

Zeitungen mutmaßen, dass Bouchez es womöglich auf eine Krise anlegt. Demnach wolle er Vooruit jetzt ausbooten und durch die flämischen Liberalen OpenVLD ersetzen. Am Donnerstag, wenn De Wever dem König wieder Bericht erstatten muss, schlägt womöglich die Stunde der Wahrheit…

rop/sh

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