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König Philippe gibt Regierungsbildner De Wever drei weitere Tage Zeit

19.08.202415:4919.08.2024 - 18:10
  • Föderalregierung
  • Föderalwahl
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Regierungsbildner Bart De Wever wird von König Philippe empfangen - 19. August
Regierungsbildner Bart De Wever bei König Philippe (Archivbild: Nicolas Maeterlinck)

König Philippe hat die Mission des föderalen Regierungsbildners Bart De Wever um drei Tage verlängert. Das teilte der Palast nach Abschluss des Treffens zwischen dem Staatsoberhaupt und dem N-VA-Vorsitzenden mit. De Wever wird also schon am Donnerstagabend erneut im Palast erwartet.

Am Sonntagabend hatte es nach bilateralen Gesprächen zwischen N-VA-Chef Bart De Wever und dem Vooruit-Vorsitzenden Conner Rousseau zunächst gut ausgesehen in puncto Fortschritte.

Diese Hoffnung zerschlug sich allerdings während der Nacht dann wieder: Die Verhandlungsführer schafften es trotz langer Gespräche nicht, Differenzen vor allem zwischen den flämischen Sozialisten und den frankophonen Liberalen von der MR auszuräumen.

Weil aber unter anderem N-VA und MR betonten, dass weiter an einer Lösung gearbeitet werde, hatten Beobachter daraufhin erwartet, dass Regierungsbildner De Wever den König um eine Verlängerung seiner Mission um mindestens eine Woche bitten würde.

Dass De Wever nun eine Frist von nur drei Tagen gesetzt worden ist, wird unterschiedlich interpretiert. Die VRT berichtet unter Berufung auf Verhandlungskreise, dass De Wever das in Absprache mit den anderen Parteien entschieden hat. Drei Tage seien genug, um die restlichen Probleme zu lösen.

Andererseits verlautet aus N-VA-Kreisen, dass De Wever vor allem Druck aufbauen will, um die Parteien zu zwingen, in den kommenden 72 Stunden eine gemeinsame Position zu finden.

Föderale Regierungsverhandlungen: Weiter keine Einigung über "Supernote"

Boris Schmidt

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