Unmittelbar nach der Übernahme der rotierenden Ratspräsidentschaft war der ungarische Ministerpräsident Orbán nach Moskau gereist, um mit Putin über den Ukrainekrieg zu sprechen. Es sei eine Friedensmission gewesen, so Orbán zur Rechtfertigung.
Der Besuch hatte vielerorts in Europa für Entsetzen gesorgt, Orbán spreche keinesfalls im Namen der Europäer, so die scharfe Reaktion aus Brüssel zu dem Besuch. Orbán war schon vor dem Besuch in Moskau immer wieder durch seine Nähe zum russischen Machthaber aufgefallen, der sein Nachbarland Ukraine seit zehn Jahren mit Krieg überzieht. Orbán hat sich auch wiederholt feindselig gegenüber der Ukraine geäußert.
Die Europäische Kommission hatte daraufhin angekündigt, nicht wie sonst üblich EU-Kommissare zu Treffen im Rahmen der Ratspräsidentschaft nach Ungarn zu entsenden, sondern nur hohe Beamte.
Das sei nicht vernünftig, so nun Ratspräsident Charles Michel. Derartige Dispute und Spannungen zwischen den europäischen Institutionen und der ungarischen Ratspräsidentschaft nützten nur denen, die Europa schwächen wollten. Ungarn zu ignorieren sei Wasser auf die Mühlen derjenigen, die behaupteten, dass die EU nicht funktioniere, so Michel weiter. Deshalb sei es wichtig, auf Provokationen nicht mit Provokationen zu reagieren.
Boris Schmidt
