Alles hörte sich zunächst normal an, als der MR-Politiker Daniel Bacquelaine als Übergangsvorsitzender der Kammer am Donnerstag sein Mikrophon anstellte, die Anwesenden im Saal zur Ruhe aufforderte und dann nur in flämischer Sprach die Sitzung - und damit die neue Legislaturperiode - eröffnete.
Doch schon wenige Sekunden später wurde klar, dass das keine normale Sitzung werden würde. Drei Politiker waren nicht anwesend - und hätten deshalb auch nicht vereidigt werden können. Zwei von ihnen waren sogar prominent, nämlich die Vorsitzende von Vooruit, Melissa Depraetere, und der scheidende Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke, ebenfalls von Vooruit. Ein Zeichen dafür, dass es wichtigeres zu tun gab für die flämischen Sozialisten, als bei der ersten Kammersitzung dabei zu sein?
Zumindest verpassten sie nicht viel. Denn der Nachmittag wurde dominiert durch die Arbeit verschiedener Ausschüsse, die über ein Losverfahren zusammengestellt wurden. Diese Ausschüsse mussten sich mit den Einsprüchen verschiedener Wahllisten und sogar der MR beschäftigen zur Gültigkeit der Wahlen. 16- und 17-jährige Jugendliche, die für die Europawahl stimmen durften, hatten nachweislich auch für die Regionen und die Föderalebene abstimmen können.
Während diese Ausschüsse arbeiteten, hatten andere Politiker viel Zeit, um Interviews zu geben. Oder ihnen auszuweichen, wie das erfolgreich Vor-Regierungsbildner Bart De Wever tat, aber auch der scheidende Premierminister Alexander De Croo und PS-Parteichef Paul Magnette.
Gesprächiger zeigten sich Georges-Louis Bouchez von der MR und Maxime Prévot von Les Engagés. Kein Wunder: Beide sind Wahlsieger, haben ihre Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in der Wallonie schon beschlossen.
Auf föderaler Ebene sieht das anders aus. Bouchez sagte zu den laufenden Bemühungen: "Eine der großen Herausforderungen ist der Haushalt. Denn es ist zwar gut, politische Einigungen zu erzielen. Aber man muss sie auch finanzieren können. Das wird auch einen Einfluss auf die Steuerreform haben. Das sind also wichtige Frage. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir das schaffen können, wenn alle die Sache mit gutem Willen angehen".
Weniger konkret blieb Maxime Prévot. Die Wahlen, sagte er, hätten für die föderale Ebene zwar klare Ergebnisse geliefert zu der Frage, welche Mehrheiten möglich seien. Das hieße aber nicht, dass auch bei Verhandlungen jetzt alles sofort klar sei. "Wir unterscheiden uns gerade gegenüber der N-VA doch in ziemlich vielen Punkten. Vor allem die Frage nach den Ausgaben für das Gesundheitssystem ist für uns ganz wichtig und wird es auch bleiben."
Inhaltliche Differenzen mit der N-VA haben bekanntlich ja auch Vooruit und teilweise auch die CD&V. Gerade Vooruit ziert sich in der Öffentlichkeit ja noch sehr, Regierungsverhandlungen zuzustimmen. Eine Situation, die bei Bouchez auf eher wenig Verständnis trifft. "Gute Entscheidungen", sagte Bouchez bei der VRT, "und Kompromisse werden ausgehandelt, wenn man zusammen am Tisch sitzt. Aber es geht nicht zu sagen: Ich bin bereit, das Fußballspiel mit euch zu spielen, aber ihr müsst mir ein oder zwei Tore Vorsprung geben, bevor das Spiel losgeht".
Und so bliebt erstmal alles offen an diesem Donnerstagnachmittag in der Kammer. Die Validierung der Wahlergebnisse und die Vereidigung der Abgeordneten sollen jetzt am kommenden Mittwoch nachgeholt werden. Ebenfalls am Mittwoch soll auch Bart De Wever dem König berichten, wie es dann aussieht mit den Bemühungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung.
Kay Wagner
