Eigentlich war es eine deutliche Kampfansage gewesen am letzten Wochenende: Die Bauern wollten die Häfen von Antwerpen, Gent und Zeebrugge erneut blockieren. Wie effektiv sie das können, das hatten sie in der Vergangenheit bereits zu Genüge unter Beweis gestellt.
Man könnte vielleicht sogar sagen, dass die für Donnerstag geplanten Bauernproteste in gewisser Weise zu einem Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden sind. Denn quasi postwendend zogen Hafenbetreiber und andere Betroffene vor Gericht, um neue Blockaden per Eilverfahren unterbinden zu lassen. Das sei schon die dritte Protestaktion der Bauern, die die Häfen treffe, betont der Chef des flämischen Arbeitgeberverbandes Voka, Hans Maertens, im Gespräch mit der VRT: Das letzte Mal sei etwa der Hafen von Zeebrugge drei Tage lang von den Landwirten blockiert worden - mit enormen Folgen für die Wirtschaft. Die Lieferung von Waren verzögere sich, Menschen kämen nicht zu ihren Arbeitsplätzen, der Schiffsverkehr werde durcheinandergebracht und dann sei da auch noch der internationale Imageschaden. Eine Wiederholung könne man nicht zulassen, weder jetzt noch in Zukunft.
Deswegen eben die Androhung harter Strafen für Blockierer - konkret ist die Rede von Zwangsgeldern in Höhe von 1.000 Euro pro Kopf und Stunde. Das scheint auch zu wirken: Zumindest am Donnerstagvormittag sind keine Blockaden der Zufahrtswege zu den Häfen gemeldet worden. Zumindest keine totalen Blockaden. Denn beispielsweise um den Hafen von Gent sind trotzdem über hundert Traktoren langsam unterwegs und sorgen für Behinderungen. Sie bringen den Verkehr eben nur nicht komplett zum Erliegen, Staus verursachen sie aber trotzdem.
Katz-und-Maus-Spiel mit der Polize
Allerdings scheinen sich die protestierenden Bauern dabei auch eine Art Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei zu liefern. So sind bestimmte wichtige Kreisverkehre zwar temporär von den Bauern blockiert worden. Nach Ermahnung der Polizei, dass dies nicht erlaubt sei und mit einer Geldstrafe geahndet werden könne, sind die Traktoren dann einfach weitergezogen. Die Bauern wollen es also offenbar auch nicht auf einen offenen Konflikt mit den Sicherheitsbehörden ankommen lassen. Denn beispielsweise die Gouverneurin von Ostflandern hatte angekündigt, Polizei und Justiz hart gegen Blockierer vorgehen zu lassen.
Ziel sei immer gewesen, die Protestaktionen ruhig und ordentlich ablaufen zu lassen, versichert Benedikt Sas. Er ist eigentlich Professor für Lebensmittelsicherheit an der Universität Gent, tritt aber auch als Ansprechpartner gegenüber den Medien auf, um die Belange der Bauern zu erläutern. Er will aber explizit nicht als ihr Sprecher verstanden werden. Deswegen sei auch die Losung ausgegeben worden, nur mit einer begrenzten Anzahl Traktoren zu demonstrieren, sich einfach irgendwo hinzustellen und eher auf spielerische Aktionen zu setzen. Probleme und Ausschreitungen lenkten in diesem Sinne nur von den Anliegen der Bauern ab und seien kontraproduktiv.
Besagte Anliegen drehen sich im Endeffekt immer noch um die gleichen Probleme wie zu Beginn des Protestes. Man wolle mit den Aktionen auf das mittlerweile geschlossene flämische Stickstoffabkommen aufmerksam machen, erklärt eine Landwirtin. Dieses Abkommen berücksichtige nicht ausreichend die tatsächlichen Zahlen zum Stickstoffausstoß und wissenschaftliche Messungen. Das führe zu einer Benachteiligung der Landwirtschaft gegenüber der Industrie.
Zweite Zielscheibe: das umstrittene europäische Gesetz zur Wiederherstellung der Natur. Europa müsse hier mehr auf die Bauern hören, so die Forderung, damit die Landwirtschaft auch eine langfristige Zukunft habe.
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Boris Schmidt
