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"Absoluter Experte": Paul Van Tigchelt ist neuer Justizminister

23.10.202306:4423.10.2023 - 13:16
  • Föderalregierung
  • Open VLD
Paul Van Tigchelt legt den Eid ab
Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga

Paul Van Tigchelt ist der neue föderale Justizminister und OpenVLD-Vizepremier. Der 49-Jährige hat am Sonntagabend vor König Philippe den Eid auf die Verfassung abgelegt. Van Tigchelt wird damit Nachfolger von Vincent Van Quickenborne, der am Freitagabend zurückgetreten war.

Mit dieser Eidesleistung war die Krise in der Föderalregierung erstmal wieder beigelegt. Am Freitagabend war Vincent Van Quickenborne von seinem Amt als Justizminister zurückgetreten.

Er wollte damit die Verantwortung übernehmen für einen kapitalen Fehler, der der Staatsanwaltschaft Brüssel unterlaufen war. Tunesien hatte Mitte vergangenen Jahres die Auslieferung des Brüsseler Attentäters beantragt. Das Gesuch war aber "liegengeblieben". Heißt also: Die Bluttat von Montag vergangener Woche hätte vermieden werden können.

Am Samstag hatte sich die Regierung schon auf ein neues Sicherheitspaket verständigt, demnach soll unter anderem die Staatsanwaltschaft Brüssel personell gestärkt werden. Und Sonntagnachmittag dann wurde bekannt, dass Paul Van Tigchelt der neue Justizminister wird.

Premierminister Alexander De Croo nannte ihn einen "absoluten Experten", immerhin war Paul Van Tigchelt unter anderem mal Chef des Anti-Terror-Stabs Ocam. Zuletzt war er stellvertretender Kabinettschef von Justizminister Van Quickenborne, also auch die Kontinuität ist damit gewährleistet.

Und doch ist Premier De Croo mit einem parteiinternen Aufstand konfrontiert. Unter anderem die ehemalige OpenVLD-Chefin Gwendolyn Rutten hat angekündigt, die nationale Politik zu verlassen - wohl aus Frust, weil sie übergangen wurde.

Paul Van Tigchelt will jedenfalls gleich loslegen. Er bitte nicht um hundert Tage, nicht mal um zehn, vielmehr werde er sofort mit seiner Arbeit beginnen.

Roger Pint

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