"Es ist nicht möglich, eine Erweiterung zu vollziehen ohne eine wirkliche Reform unserer Einrichtungen." EU-Kommissar Didier Reynders sieht das genauso wie seine Chefin Ursula von der Leyen. Die hatte am Mittwoch im Europaparlament vehement für eine Erweiterung der EU geworben. Die Balkanstaaten, Georgien und vor allem die Ukraine sieht von der Leyen als natürliche Beitrittsländer für eine "EU 30 plus" an.
Positiv wertet Reynders auch die angekündigten Nachforschungen zu chinesischen Subventionen bei preiswerten E-Autos. Subventionen seien in China an der Tagesordnung. Aufgrund der Untersuchung müsse Europa schauen, was man vergleichbares in Europa machen könne. China, USA und Europa müssten nach gleichen Regeln im Automarkt spielen.
Kay Wagner
