Vandecasteele war im Iran wegen angeblicher Spionage zu einer schweren Strafe verurteilt worden und hat 455 Tage in iranischen Gefängnissen verbracht. Er wurde schließlich gegen einen verurteilten iranischen Terroristen ausgetauscht, der in Belgien in Haft saß.
Justizminister Vincent Van Quickenborne und Außenministerin Hadja Lahbib haben in Medieninterviews das Vorgehen der Regierung am Abend nochmal verteidigt. Den Gefangenenaustausch mit dem Iran hat die Regierung am Ende quasi im Alleingang durchgezogen. Eigentlich gab es ja einen Vertrag, der diesen Häftlingstransfer juristisch möglich machen sollte. Den in Kraft zu setzen, das hätte aber zu viel Zeit gekostet.
Zeit, die man anscheinend nicht hatte. Denn es hätten sich Hinweise verdichtet, wonach Olivier Vandecasteele in Kürze exekutiert werden sollte. Und angesichts dieser plötzlichen Dringlichkeit habe man sich dazu entschlossen, den Verfassungsartikel 167 zu aktivieren, der es der Regierung erlaubt, eigenmächtig zu agieren, sagte Außenministerin Hadja Lahbib in der RTBF.
Verfassungsexperten hätten der Regierung versichert, dass die Aktion zur Befreiung von Olivier Vandecasteele eben durch diesen Artikel 167 gedeckt sei, betonte auch Justizminister Vincent Van Quickenborne in der VRT.
Die Kritik der Opposition, wonach sich Olivier Vandecasteele über eine Reisewarnung des Außenministeriums hinweggesetzt habe, die könne er auch nicht gelten lassen, sagt Van Quickenborne. "Man kann doch nicht einfach hingehen und sagen: 'Selber schuld!'. Diese Regierung wird unschuldige Landsleute nie im Stich lassen."
Roger Pint
Damit hat Belgien Größe bewiesen.
Landsleute werden nicht im Stich gelassen.
Herzlich willkommen zurück!
Was für ein Segen für die Familie. Gut gemacht Regierung.