Di Rupo zum Welttag gegen "LGBTQ-Phobie" und zum Zustand der Wallonie

In seinem ganzen Leben sei er nur ein einziges Mal verbal angegangen worden. Im Allgemeinen passiere das aber nicht. Da ist Elio Di Rupo eher eine Ausnahme und das weiß er auch. Denn nach wie vor werden Mitglieder der sogenannten LGBTQ-Gemeinschaft regelmäßig mit Vorurteilen konfrontiert, oft auch mit Diskriminierung und im schlimmsten Fall mit verbaler oder gar körperlicher Gewalt.

An Tagen wie heute müsse man einige Dinge da vielleicht nochmal klarstellen, sagte Di Rupo in der RTBF. Nicht heterosexuell, sondern anders orientiert zu sein, das ist kein Makel, das ist keine Krankheit, das ist aber auch keine persönliche Entscheidung, es ist schlicht und einfach eine Tatsache.

In Belgien gibt es Gesetze, die jegliche Form von Diskriminierung von sexuellen Minderheiten verbieten, betont Di Rupo. "Und wir sprechen hier dann auch nicht mehr über eine persönliche Meinung. Hier geht es nicht um die Frage, ob man nun damit einverstanden ist oder nicht: Das ist ein Gesetz. Und ein Verstoß dagegen ist strafbar."

Doch ist Elio Di Rupo ja kein hauptamtlicher Aktivist für Schwulenrechte, sondern Ministerpräsident der Wallonischen Region. Und in letzter Zeit wurden da doch einige Indikatoren bekannt, die durchaus Anlass zur Sorge geben können. Z.B. ein internationales Barometer, das die Attraktivität von Regionen für Investoren misst und in dem die Wallonie so schlecht abgeschnitten hat wie seit zehn Jahren nicht mehr.

Über solche Ranglisten könne er sich ärgern, sagte Di Rupo. Mitunter ziehen solche Barometer nicht die richtigen Parameter in Betracht. Es sei doch nicht so wichtig, wie viele Investoren in die Wallonie kommen, wichtig sei nur, wie viele neue Arbeitsplätze sie schaffen. Im vergangenen Jahr waren das 1.634 zusätzliche Jobs. "Doch statt eben darauf hinzuweisen, wird die Wallonie gleich wieder an den Pranger gestellt", beklagt Di Rupo.

Nun muss man sagen: 1.634 neue Arbeitsplätze, das ist viel und nicht viel. Im Grunde entspricht das der Belegschaft eines mittelgroßen bis großen Betriebs. Für eine ganze Region wirkt das doch eher bescheiden. Doch auch darüber hinaus fegt Di Rupo jegliche Kritik ohne große Diskussion vom Tisch. Die Finanzen der Wallonie seien nicht gut? "Allez! Es ist immer eine Frage, wie man das darstellt."

"Mal zum Mitschreiben", führt Di Rupo aus: "Die Corona-Krise, nun, die haben wir nicht erfunden. Die Überschwemmungen, um die haben wir auch nicht gebeten. Zehn Milliarden Euro mussten deswegen freigemacht werden. Das ging nicht aus der Portokasse, das Geld musste geliehen werden. Wir haben nur das getan, was nötig war, um unserer Bevölkerung zu helfen. Und dann kommen einige daher und sprechen von schlechter Regierungsführung. Das stimmt ganz einfach nicht."

Davon abgesehen seien die Schulden der Wallonie unter Kontrolle, betont Di Rupo. Man habe schließlich gerade noch eine Haushaltsanpassung vorgenommen. Das Haushaltsdefizit sei gesenkt worden; 2024 werde man eine Schwarze Null schreiben.

Also, in einem Satz: "Die Situation ist schwierig, aber unter Kontrolle". Nun, an diesen Aussagen wird sich Di Rupo messen lassen müssen. Und er will sich nach eigenen Worten auch nochmal dem Urteil der Wähler stellen. Zwar wird er bei der Wahl im kommenden Jahr 72 Jahre alt sein, ans Aufhören denkt er aber offensichtlich nicht. Er habe die Absicht, nochmal zu kandidieren. Für welches Parlament, das werde man noch sehen müssen.

Roger Pint