PS und N-VA: Der Graben bleibt tief

Dramaturgisch war die RTBF-Sendung "Jeudi en prime" am Donnerstag gut aufgebaut: 16 Minuten lang durften Theo Francken von der N-VA und Thomas Dermine von der PS ihre unterschiedlichen Standpunkte an einzelnen Politikfeldern verdeutlichen. Sei es beim Haushalt, bei den Reformbemühungen oder der aktuellen Asylpolitik: Überall prallten die unterschiedlichen Standpunkte aufeinander.

Besonders heftig wurde es beim Thema Asylpolitik und der aktuell prekären Lage bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Da ist Francken als ehemaliger Staatssekretär für Einwanderung und Asyl gleichsam Experte. Mehrfach unterbrach Francken Staatssekretär Dermine.

Radikal unterschiedlich

Vielleicht wirkte das noch nach, als Dermine gegen Ende der Sendung gefragt wurde: Eine Zusammenarbeit zwischen PS und N-VA – wäre das denkbar? "Politisch vertreten wir in allem gegensätzliche Dinge. Wir sind zwei Parteien mit radikal unterschiedlichen politischen Standpunkten", antwortete Dermine, quasi als Zusammenfassung dessen, was der Fernsehzuschauer bis dahin mitbekommen hatte.

PS und N-VA - das scheint also weiter nicht die große Freundschaft zu sein. Dermines Botschaft war klar. Der RTBF-Moderator bohrte dennoch nach: Die flämische PS-Schwesterpartei Vooruit und da vor allem ihr junger Vorsitzender Conner Rousseau hätten wenig Berührungsängste gegenüber der N-VA. Ob Rousseau in Bezug auf die N-VA denn kein Beispiel für die PS sein könnte? "Wir stimmen in vielem mit Conner Rousseau überein", antwortete Dermine. "Aber nicht in allem." Anders ausgedrückt: Wenn Rousseau die Zusammenarbeit mit der N-VA okay findet, gilt das nicht für die PS.

Aufsplittung des Landes

Dann ging es um Franckens Standpunkt. Nach den nächsten Föderalwahlen mit der PS reden, um irgendetwas zu regeln? N-VA-Chef Bart De Wever habe für 2024 ja schon mal eine Aufsplittung des Landes in Aussicht gestellt. "Ich denke, dass es nötig ist, eine Einigung mit den frankophonen Partnern zu finden", antwortete Francken etwas ausweichend. "Und ich glaube, dass es eine große Chance dafür gibt, dass die größte Partei in der Wallonie die PS bleibt."

Begeisterung hört sich anders an. Aber so richtig erwartet hatte die wohl niemand aus dem Mund von Francken, der dann schnell auf ein Gebiet überwechselte, wo er Punkte sammeln konnte. Er sagte: "Man muss aufhören, die N-VA und Theo Francken zu verteufeln." Die PS mache sich ein falsches Bild von der N-VA. "Wenn ich höre, was er (also Demine) sagt, dass wir auf zwei unterschiedlichen Planeten wohnen, dann stimmt das einfach nicht", beteuerte Francken. "In Antwerpen, wo Bart De Wever Bürgermeister ist, bilden wir eine Koalition mit den Sozialisten."

Miteinander sprechen

Und Francken setzte noch einen oben drauf: "Jeden Tag jemanden zu verteufeln: Ich denke in einer Zeit der Krise, wo es Krieg in Europa, in der Ukraine gibt, mit einer riesigen Inflation und Energiekrise, ist es notwendig, verantwortungsvoll zu sein und miteinander zu reden", sagte er.

"Unser Ziel ist es keineswegs, jemanden zu verteufeln. Da stimmen wir mit Theo Francken überein", sagte zu all dem Dermine und ließ die Sendung dann – die Zeit war zu Ende – fast schon mit einer Art Friedensangebot an Francken ausklingen.

"Wir sind ein kleines, aber außergewöhnliches Land mit unglaublichen Trümpfen. Mit Unterschieden, die eine Stärke sind. In dem aber die beiden Gemeinschaften zu wenig miteinander sprechen. Deshalb ist es gut, dass Theo Francken in die frankophonen Medien kommt, genauso wie ich versuche, auf Flämisch in die flämischen Medien zu kommen."

Kay Wagner