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Asylstaatssekretärin de Moor verspricht Lösungen

20.10.202218:20
  • Föderalregierung
  • Kammer
Asylstaatssekretärin Nicole de Moor am Donnerstag in der Kammer
Asylstaatssekretärin Nicole de Moor am Donnerstag in der Kammer (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag sollen keine minderjährigen Flüchtlinge auf den Straßen Brüssels schlafen müssen, weil zu wenige Aufnahmeplätze zur Verfügung stehen. Das hat die föderale Asylstaatssekretärin Nicole de Moor vor der Kammer zugesagt.

Die CD&V-Asylstaatssekretärin musste sich in der Kammer scharfen Fragen und Kritik vonseiten der Abgeordneten stellen, selbst von Parlamentariern aus den Reihen der Mehrheitsparteien. Vor allem wegen des seit Langem vollkommen überlasteten Aufnahme- und Unterbringungssystems für Flüchtlinge. De Moor hatte am Mittwoch die Schaffung neuer, großer Aufnahmezentren gefordert, sich damit aber nicht im Kernkabinett durchsetzen können.

Sie bestätigte den Abgeordneten aber, dass an Lösungen gearbeitet werde. Sie rufe auch alle dazu auf, aus ihren ideologischen Schützengräben herauszukommen und gemeinsam daran zu arbeiten. De Moor erinnerte auch daran, dass die Regierung Ende vergangener Woche beschlossen hat, 150 zusätzliche föderale Angestellte von anderen Diensten temporär für die Arbeit bei Fedasil abzustellen. Durch ihren Einsatz soll es ermöglicht werden, 1.500 weitere Aufnahmeplätze zu öffnen.

Des Weiteren habe das Kernkabinett beschlossen, dass die Anträge minderjähriger Asylbewerber künftig prioritär bearbeitet werden sollen. Um mehr Plätze für die Aufnahme neuer Flüchtlinge freizumachen, solle außerdem die Unterbringung bereits abgelehnter Asylbewerber schneller beendet werden, so die Asylstaatssekretärin.

Boris Schmidt

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