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Viel Applaus für geplante Parlamentsdebatte zur Corona-Impfpflicht

12.01.202213:07
  • Coronavirus
  • Impfung
Archivbild: Thierry Roge/Belga
Archivbild: Thierry Roge/Belga

Lange Zeit stand eine Corona-Impfpflicht nicht zur Debatte. Doch mittlerweile werden immer mehr Stimmen laut, die sie fordern. So wie es aussieht, wird eine Entscheidung darüber - anders als viele andere Corona-Entscheidungen - nicht von einem kleinen Kreis von Politikern oder Experten getroffen. Sondern zur Impfpflicht soll es zunächst eine breit angelegte Debatte im föderalen Parlament geben. Dort soll dann auch darüber abgestimmt werden. Bei Vertretern belgischer Medien kommen diese Pläne gut an.

Bereits in den Kommentarspalten der Tageszeitungen bekommt die Idee einer Parlamentsdebatte über die Corona-Impfpflicht viel Applaus. Ob Het Nieuwsbald, Het Laatste Nieuws, De Standaard oder Le Soir: Überall vertreten die Kolumnisten die Meinung, dass diese Debatte im Parlament eine gute Sache sei. Egal, ob man für oder gegen die Pflichtimpfung sei.

Gleicher Tenor dann auch bei den beiden Pressevertretern am Mittwochvormittag bei der RTBF in der Sendung "Le parti pris". Béatrice Delvaux, Chef-Kolumnistin bei der Zeitung Le Soir, aber nicht Autorin des heutigen Leitartikels, klang zwar nicht überschwänglich begeistert von der Idee. Aber immerhin sagte auch sie, "dass diese Debatte im Parlament stattfindet, dass es überhaupt dazu kommt - okay, wir werden sehen, was das ergibt. Aber man kann es nicht von vornherein verurteilen, ohne zu wissen, was es bringen wird".

Deutlich positiver das Urteil des VRT-Journalisten Ivan De Vadder. Er sagte ganz klar: "Endlich gibt es diese Debatte im Parlament. Nach zwei Jahren finden wir vielleicht endlich zurück zur Normalität." Die Normalität, von der De Vadder spricht, ist eben diese Debatte im Parlament. Ein Parlament ist das Herzstück einer Demokratie. Dass Entscheidungen in den vergangenen Monaten immer wieder nur in einem kleinen Kreis von Regierungsvertretern gefällt worden sind, entspricht eigentlich nicht der Idee der Demokratie.

Doch nicht nur wegen des Demokratiegedankens findet De Vadder die Debatte im Parlament gut. Es sei auch die Bedeutung, die das Thema mit sich bringe. Denn immerhin gehe es hier um einen Eingriff in den Körper eines jeden Bürgers. Wörtlich sagte der Journalist: "Ich bin ein Befürworter der Parlamentsdebatte. Denn man muss das mal deutlich so sagen: Es handelt sich um einen medizinischen Eingriff, zu dem Bürger gezwungen werden sollen."

Vielleicht schon nächste Woche könnte die Debatte im Parlament über die Impfpflicht beginnen. Sicher ist das allerdings noch nicht. Sicher ist auch noch nicht, wie diese Debatte dann aufgehen könnte. In Flandern ist der Vlaams Belang zurzeit gegen eine Impfpflicht. Bei der N-VA sei die Position noch nicht bekannt, sagte De Vadder. Und auch bei der Vivaldi-Koalition sei ja nicht immer sicher, dass die Parteien alle einer Meinung seien, gab Delvaux zu bedenken.

Beide Journalisten würden sich allerdings einen breiten Konsens bei einer abstimmenden Entscheidung wünschen. Fraglich, ob es den geben wird, oder ob überhaupt eine Mehrheit für die Impfpflicht stimmen könnte. Letztlich sei das für ihn aber auch nicht ausschlaggebend, meinte De Vadder. Wörtlich sagte der Journalist: "Ich weiß nicht, ob es im Augenblick schon eine Mehrheit für die Impfpflicht im Parlament gibt, wenn jetzt abgestimmt würde. Aber ich bin davon überzeugt, dass man die Debatte darüber braucht".

Kay Wagner

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