Eigentlich hatte Belgien mit rund 5,9 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union gerechnet. Laut der föderalen Staatssekretärin für den Haushalt, Eva De Bleeker (OpenVLD), könnte Belgien aber möglicherweise bis zu 1,35 Milliarden Euro weniger erhalten, weil sich die belgische Wirtschaft eben schneller beziehungsweise besser als vorhergesagt von den Auswirkungen der Corona-Pandemie erholt.
Premier De Croo bekräftigte vor dem Kammerausschuss aber, wie schon De Bleeker zuvor, dass die endgültige Höhe der Zahlungen noch nicht festgelegt worden sei. Das werde erst im Juni kommenden Jahres passieren. Man werde alles tun, damit Belgien die komplette erwartete Summe erhalte, so De Croo. Für die Europäische Kommission stehe auch überhaupt nicht fest, ob es Anpassungen der Zahlungen geben werde, die diesbezüglichen Diskussionen liefen noch.
Laut Experten sind die Kommission und die Mitgliedsstaaten gerade dabei, zu analysieren, welche Implikationen eine mögliche Revision der Zahlungen hätte. Etwa inwiefern die Wiederaufbaupläne betroffener Länder angepasst oder welche Projekte und Reformen wegen des ausbleibenden Geldes zurückgestellt werden müssten. Auch müsste darüber nachgedacht werden, ob nicht ausgezahlte Gelder auf andere Staaten verteilt werden sollten oder ob die EU dann weniger Kredite aufnehmen würde.
Boris Schmidt
