Die Sitzung hatte Mittwoch um 10 Uhr begonnen und wurde seither nur aufgrund technischer Probleme kurzzeitig unterbrochen. Die allgemeine Diskussion über den Text hatte sich schon bis 2 Uhr nachts hingezogen. Danach mussten aber die Debatten über die einzelnen Themenbereiche erst noch beginnen.
Was dann folgte, das war eigentlich Ausschussarbeit. Bis ins kleinste Detail wurden die einzelnen Fachminister zu ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen befragt. Dabei kam es zu teilweise hitzigen Schlagabtauschen zwischen Mehrheit und Opposition.
Vor allem Abgeordnete von N-VA und Vlaams Belang nutzten die Gelegenheit, um teilweise Grundsatzdebatten anzustoßen, die weit über die eigentliche Regierungserklärung hinausgingen, zum Beispiel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Das erklärt dann auch zumindest teilweise die Länge der Diskussionen. Beobachter deuten das als einen Kampf zwischen beiden Parteien um die Rolle als "erste flämische Oppositionspartei".
Am Ergebnis wird das letztlich nichts ändern. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Koalitionsfraktionen der Regierung das Vertrauen aussprechen werden. Wahrscheinlich wird das Donnerstagabend erfolgen, nach vielleicht am Ende stolzen 36 Stunden.
Roger Pint
