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  • 80 Jahre BRF
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Wochenende im Zeichen der Haushaltsberatungen

09.10.202109:1509.10.2021 - 14:52
  • Föderalregierung
  • Kammer
Haushaltsstaatssekretärin Eva De Bleeker vor der Wiederaufnahme der Haushaltsberatungen (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Haushaltsstaatssekretärin Eva De Bleeker vor der Wiederaufnahme der Haushaltsberatungen (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Regierungsspitze hat ihre Haushaltsberatungen am Samstagmittag wieder aufgenommen. Das Kernkabinett hatte seine Verhandlungen am Freitagabend nach fast zwölf Stunden unterbrochen. Beobachter rechnen nicht vor Montagmorgen mit einer Einigung.

Das ganze Wochenende wird wohl im Zeichen der Beratungen über den Haushaltsentwurf 2022 stehen. Zuallererst geht es darum, das Budget wieder in die Spur zu bringen. Die Open-VLD-Haushaltsstaatssekretärin Eva De Bleeker drückte es in der VRT so aus: "Wir müssen das Wachstum der Staatsschuld abbremsen, bevor die Staatsschuld unser Wachstum abbremst". Deswegen seien zunächst Sparmaßnahmen nötig, aber auch tiefgreifende Reformen, insbesondere am Arbeitsmarkt.

Unter anderem will die Regierung nach Wegen suchen, um Langzeitkranke wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Auf dem Tisch liegt auch die mögliche Einführung einer Viertagewoche. Die Wochenarbeitszeit bliebe demnach unverändert, man würde also an vier Tagen jeweils 9,5 Stunden arbeiten. Schließlich arbeitet die Koalition noch an Maßnahmen, die die hohen Energiepreise abmildern sollen.

Premierminister Alexander De Croo muss den Haushalt 2022 am Dienstag beim offiziellen Auftakt des neuen politischen Jahres in der Kammer vorstellen. Die Regierung wird rund zwei Milliarden Euro finden müssen, um das Budget in der Spur zu halten.

Roger Pint

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