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EU-Kommission fordert Erklärung zu belgischen Reisebeschränkungen

23.02.202113:52
  • Coronavirus
  • EU-Kommission
Grenzkontrolle (Illustrationsbild: Yorick Jansens/Belga)
Illustrationsbild: Yorick Jansens/Belga

Wegen des Verbots von nicht-essenziellen Reisen verlangt die EU-Kommission eine Erklärung. Das steht in einem Brief von Salla Saastamoinen, der Chefin der Generaldirektion für Justiz und Verbraucherrechte.

Die Reisebeschränkungen waren bis zum 1. April verlängert worden. Sie sollen diesen Freitag beim Konzertierungsausschuss erneut diskutiert werden.

In den Augen der EU-Kommission ist die Verlängerung des Reiseverbots unverhältnismäßig. Es gebe weniger restriktive Maßnahmen, um die Bevölkerung zu schützen, schreibt Saastamoinen. Die Verlängerung sei außerdem nicht begründet worden. Die EU-Kommission verlangt eine Antwort innerhalb von zehn Werktagen.

Auch Deutschland, Ungarn, Dänemark, Schweden und Finnland erhielten eine ähnliche Forderung. Auch mit deren Reise- oder Einreisebeschränkungen ist die EU-Kommission nicht einverstanden. Auf Drängen der EU-Kommission beraten die Europaminister der EU-Staaten an diesem Dienstag über das Vorgehen an den Binnengrenzen.

belga/dpa/km

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