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Regierungsbildung: Wie geht es nun weiter?

30.09.202018:1830.09.2020 - 18:31
  • Föderalregierung
Paul Magnette und der künftige Premier Alexander De Croo bei der Pressekonferenz zum Regierungsabkommen am Mittwoch (Bild: Dirk Waem/Belga)
Paul Magnette und der künftige Premier Alexander De Croo bei der Pressekonferenz zum Regierungsabkommen am Mittwoch (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Unterhändler der sieben Parteien der Vivaldi-Koalition haben sich auf ein Regierungsabkommen verständigt und auch auf den nächsten Premierminister: Es wird der flämische Liberale Alexander De Croo. Unklarheit herrscht aber zurzeit noch über die restliche Zusammenstellung der Regierungsmannschaft.

Seit Bekanntwerden der Einigung über ein Regierungsabkommen und dem darauffolgenden Termin der Co-Regierungsbildner Magnette und De Croo im Palast ist klar: Vivaldi ist wohl endgültig auf den Schienen.

Was allerdings noch weiter aussteht, ist das Casting für die verschiedenen Minister. Aber weder über die Verteilung der Ressorts, noch über die Namen der entsprechenden Minister oder Ministerinnen ist bislang etwas durchgesickert.

Allerdings stehen am Mittwochabend die Sonderparteitage an - die Befragung der Mitglieder der einzelnen Parteien, ob diese mit dem Erreichten einverstanden sind. Die Sonderparteitage werden zum Teil virtuell, zum Teil aber auch als echte physische Treffen stattfinden. Und generell wird erwartet, dass danach zumindest einige Personalien bekannt sein werden.

Es könnte trotzdem sein, dass die komplette Ministerriege erst Donnerstagfrüh bekannt ist. Um 10 Uhr sollen der Premier und seine gesamte Regierung vor König Philippe den Eid ablegen. Danach steht die Regierungserklärung vor der Kammer an, dann wird der Premier für sich und seine Regierung um das Vertrauen bitten.

Freitag folgt dann die entsprechende Debatte und Samstag die eigentliche Abstimmung - so lautet jedenfalls der Plan.

Wichtigste Punkte des Regierungsabkommens

Alexander De Croo: Porträt des künftigen Premierministers

Boris Schmidt

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