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Maskenpflicht und Reise-Ampel: Föderalminister Goffin erklärt

10.07.202012:1910.07.2020 - 13:39
  • Coronavirus
Föderalminister Philippe Goffin (Bild: Benoit Doppagne/Belga)
Föderalminister Philippe Goffin (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Ab Samstag tritt in Geschäften und an vielen anderen belebten Orten eine Maskenpflicht in Kraft. Eine andere Corona-Maßnahme, die diese Woche ebenfalls für Wirbel gesorgt hat, ist die sogenannte "Reise-Ampel" für Urlauber. Für beide Ressorts ist, zumindest teilweise, Föderalminister Philippe Goffin zuständig, der sich am Freitag bemühte, mehr Klarheit in die Sache zu bringen.

Die Entscheidung des Konzertierungsausschusses, eine Maskenpflicht einzuführen, betrifft unter anderem Geschäfte, Einkaufszentren, diverse kulturelle Örtlichkeiten und Gotteshäuser. Eine entsprechende Verpflichtung, zumindest in Geschäften Mund und Nase bedeckt zu halten, hatten im Vorfeld bereits viele Experten und auch der Hohe Gesundheitsrat gefordert – deswegen ist der Inhalt der Maßnahme an sich weniger überraschend. Im Gegensatz zum Timing. Hatte es doch noch am Donnerstagnachmittag geheißen, eine Entscheidung darüber werde erst kommenden Mittwoch bei der nächsten Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates auf dem Tisch liegen. Und bis dahin sollte es eigentlich noch bei der berühmten "starken Empfehlung" bleiben. Deswegen fiel für die meisten der Beschluss doch ziemlich aus heiterem Himmel.

Man habe immer gesagt, dass die Maßnahmen sich mit der Lage der Pandemie und den Berichten, die man empfange, entwickeln könnten, erklärte der als Verteidigungsminister für die Bereitstellung der föderalen Mundschutzmasken zuständige Philippe Goffin in der RTBF.

Premier Sophie Wilmès hat am Donnerstagmittag erklärt, weshalb die Entscheidung jetzt getroffen worden ist. "Der Rat der Experten war eindeutig: Sie haben alle für die Maskenpflicht plädiert, alle waren sich einig - das war für uns ausschlaggebend", sagte Wilmès. Und sie fügte hinzu, dass weitere Maßnahmen eingeführt werden könnten, falls die Epidemie wieder aufflackert, zum Beispiel nach dem Urlaub. Derzeit sei die Lage aber stabil.

Minister Goffin wies jeglichen Zusammenhang zwischen der Verfügbarkeit der vom Verteidigungsministerium besorgten Masken und der jetzt getroffenen Entscheidung zurück. Erstens seien diese Masken seit Juni da und zweitens habe es auch schon vorher andere föderale Beschaffungsmechanismen gegeben.

Anpassungen nie ausgeschlossen

Es habe auch keine Diskrepanz zwischen den Experten und den Behörden gegeben, was das angehe, so Goffin. Man habe Anpassungen nie ausgeschlossen. Und man habe stets Flexibilität bewiesen und sich wann immer nötig getroffen, um sich zu koordinieren.

Und jetzt habe man eben die Entscheidung zur Maskenpflicht getroffen, die eben nicht mehr die gleiche sei wie die von vor zwei Wochen – einfach, weil man nun auf Basis der Expertenmeinungen zur Überzeugung gelangt sei, dass man das Vorgehen anpassen müsse. Auch wenn es ab und zu Kritik gebe, so zeige man doch, dass man sehr reaktiv sei und bei Bedarf Entscheidungen treffe.

Reise-Ampel

Auf die Reise-Ampel angesprochen erklärte Goffin, der ja auch Außenminister ist, dass das System eigentlich nicht kompliziert sei. Sein Ministerium unterscheide prinzipiell zwei Situationen: die Reise ins Ausland und die Rückkehr von dort.

Wenn man in ein Land reisen wolle, dann müsse man die entsprechenden Hinweise auf der Webseite des Außenministeriums lesen. Und hier gebe es dann drei unterschiedliche Fälle: Wenn die Ampel auf grün stehe, könne man ohne besondere Maßnahmen in das Land reisen. Stünde die Ampel auf orange, könne man immer noch dort hinreisen, dann gebe es aber bestimmte Bedingungen. Diese Bedingungen würden von den Zielländern festgelegt. Das könne zum Beispiel heißen, dass von Belgiern ein Corona-Test oder ein medizinisches Zertifikat verlangt würde. Und dann gebe es eben noch die roten Länder, das bedeute, dass diese Destinationen Belgiern die Einreise verweigerten.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen gebe es jetzt auch noch den Sonderfall von Ländern, die in manchen Regionen einen Lockdown verhängt hätten, zum Beispiel Spanien. Das Land als Ganzes bleibe aber trotzdem auf grün, mit Ausnahme eben der gesperrten Gegenden, in die Belgier natürlich auch nicht einreisen dürften.

Spezialfall Lissabon

Ein Spezialfall sei allerdings Lissabon, weswegen es hier Unklarheiten gegeben habe. Die Stadt befinde sich teilweise im Lockdown. Deswegen sei der Aufenthalt in den betroffenen Stadtvierteln und in der gesamten Stadt untersagt.

Wenn man aber nur nach Lissabon fliege, um von dort in andere Regionen Portugals weiterzureisen, sei das überhaupt kein Problem, stellte der Außenminister klar.

Rückkehr

Und dann gebe es auch noch ein zweites Hinweissystem, das darüber Auskunft gibt, ob und welche Bedingungen bei der Rückkehr nach Belgien gelten. Und hier gebe es eben wiederum drei unterschiedliche Fälle: Entweder es handelt sich um ein grünes Land, heißt es sind keine Vorsichtsmaßnahmen notwendig, oder um ein oranges, dann würde den Rückkehrern empfohlen, ihren Arzt zu kontaktieren und sich untersuchen zu lassen.

Und schließlich eben auch noch den Fall "rot". Hier müsse jeder Rückkehrer einen Corona-Test machen und sich 14 Tage in Quarantäne begeben, erklärte Goffin.

Ab Samstag gilt Maskenpflicht in Geschäften

Boris Schmidt

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