"Zu wenig, zu spät": Scharfe Kritik an Sophie Wilmès

Es hat schon fast etwas von einem Ritual. Jeden Donnerstag muss sich die Premierministerin bei der Plenarsitzung der Kammer regelrecht mit Fragen bombardieren lassen. Und fast jedes Mal muss sie auch eine Welle von Kritik über sich ergehen lassen, die sie aber meist stoisch hinnimmt.

So auch dieses Mal. Wobei der Ton am Donnerstag doch mitunter durchaus schärfer war als sonst. Seine Fraktion habe sich in den letzten Wochen ja eigentlich zurückgehalten, sagte Kristof Calvo von Ecolo-Groen. Die Grünen seien sich schließlich dessen bewusst, dass die Regierung gerade keine leichte Aufgabe habe. Aber jetzt sei ihm dann doch mal die Hutschnur geplatzt. "Wir sind Anfang Juli. Und jetzt plötzlich entdeckt man in diesem Land, dass Menschen, die in den Urlaub fahren, auch wieder nach Belgien zurückkommen."

Das nackte Chaos

Klar, das ist eine Anspielung auf die Reise-Ampel, die ja gerade erst beschlossen wurde. Jetzt erst haben sich die Regierungen des Landes auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt, um zu verhindern, dass Urlaubsheimkehrer bei ihrer Rückkehr das Coronavirus wieder im Gepäck haben. "Das Schlimme ist: Das hatten wir schonmal", wetterte die Opposition.

"Es ist der 9. Juli", sagte auch Patrick Prévot, PS. "Die Menschen sind schon in die Ferien gefahren. Hätte man das nicht vorhersehen können?"

Die Regierung war gewarnt, zischte Sofie Merckx von der marxistischen PTB. Im Juni hätten die Experten bereits an die Regierung appelliert, die Problematik der Urlaubsheimkehrer zu regeln. Aber Pustekuchen: Nach der Maskensaga und dem Test-Chaos jetzt also ein neuer Sketch.

Und auch Catherine Fonck, die Fraktionsvorsitzende der CDH, war sichtbar aufgebracht: Die Liste des Außenministeriums mit den Ländern und den entsprechenden Farbcodes wurde nicht aktualisiert, niemand weiß, wer genau zuständig ist, kurz und knapp: das nackte Chaos.

CDH und Groen für Maskenpflicht

Und die Regierung sei gleich schon im Begriff, ihren nächsten Fehler zu begehen, waren sich viele Oppositionsfraktionen einig: Die Experten und jetzt auch der Hohe Gesundheitsrat, alle empfehlen sie eine Maskenpflicht in Geschäften und Supermärkten. Und die Regierung? Sie verschlafe auch dieses Thema. "Führen Sie bitte eine Maskenpflicht ein - jetzt!", hieß es insbesondere von CDH und Groen.

Sophie Wilmès scheint sich inzwischen ein dickes Fell angeeignet zu haben. Erstmal erläuterte sie noch einmal detailliert die Reise-Ampel mit ihren drei Farbcodes grün, orange, rot. Was die Liste der Länder angeht: die werde so schnell wie möglich vervollständigt.

Und zum Thema Maskenpflicht: Das Thema werden auf dem Tisch des Nationalen Sicherheitsrats liegen. Nächste Sitzung sei der kommende Mittwoch. Und bis zum kommenden Mittwoch gelte demzufolge noch die bisherige Maßgabe, heißt also: Das Tragen von Masken wird "wärmstens empfohlen".

Kopfschütteln bei Kristof Calvo: "Warum bis nächsten Mittwoch warten, wenn man doch jetzt schon entscheiden kann?" Eine Woche, das ist eine halbe Ewigkeit. Scharfe Replik auch von Catherine Fonck: "Zu Beginn der Epidemie waren wir nicht bereit, und wir sind es immer noch nicht".

Später musste sich Sophie Wilmès dann auch noch vorwerfen lassen, dass sie schon mit der Arbeit an einem Plan zur Wiederbelebung der Wirtschaft begonnen habe, was doch eigentlich die Aufgabe der nächsten Regierung sei. Und da verlor sie dann doch mal für einen Moment die Fassung. Sie wolle Verantwortung übernehmen, weil ein solcher Plan nötig ist. Und wenn hier wirklich alle so ungeduldig sind, dann sollten die auch mal ernsthaft an einer neuen Regierung arbeiten, sagte Wilmès sinngemäß.

Roger Pint