"Schnupperrunde", hatte man die Initiative liebevoll getauft. In den letzten Wochen haben Conner Rousseau und Paul Magnette das Terrain sondiert - nennen wir es mal die Post-Corona-Lage. Die Vorsitzenden der beiden sozialistischen Parteien SP.A und PS, handelten dabei auf eigene Initiative. Legitimiert sahen sie sich dadurch, dass beide zusammen die stärkste politische Familie des Landes darstellen.
Hintergrund ist natürlich die Tatsache, dass die derzeitige Regierung de facto nur ein Provisorium ist. Das Kabinett Wilmès verfügt nur über rund ein Viertel der Sitze in der Kammer - viel zu wenig. Eine Mehrheit von neun Parteien hatte der Regierung zwar das Vertrauen ausgesprochen. Doch muss Premierministerin Sophie Wilmès im September wieder die Vertrauensfrage stellen.
Gleich wie diese Abstimmung ausgeht: Im Idealfall müsste dann eigentlich eine neue Koalition bereitstehen - die dann auch über eine komfortable Mehrheit verfügen müsste.
In den letzten Wochen haben Rousseau und Magnette also mit Vertretern aller zehn Parteien gesprochen, die der Regierung im März die Sondervollmachten übertragen hatten. Ziel war es, möglichst den Grundstein zu legen für wirkliche Regierungsverhandlungen. Es scheint sich in jedem Fall etwas bewegt zu haben - N-VA und PS haben jedenfalls eine Koalition mit dem jeweils anderen nicht mehr kategorisch ausgeschlossen.
Wie es hieß, hätten Magnette und Rousseau ihre Schlussfolgerungen jetzt der Premierministerin vorgelegt, verbunden mit der Bitte, jetzt die Fackel zu übernehmen. Wie die VRT berichtet, habe Sophie Wilmès aber zunächst abgelehnt und Nachbesserungen verlangt. Der Bericht enthalte demnach in ihren Augen noch nicht ausreichend Garantien mit Blick auf mögliche Schnittmengen.
Roger Pint
