Vor genau einem Jahr haben wir gewählt

Vor genau einem Jahr haben wir gewählt. Am 26. Mai 2019 waren das föderale Parlament sowie die der Regionen und Gemeinschaften neu zusammengestellt worden. Auf der föderalen Ebene hat sich bislang aber nicht sehr viel bewegt. Im Wesentlichen ist eigentlich immer noch die Vorgängerregierung im Amt, wobei das ja schon ein Minderheitskabinett war. Das Mandat der Regierung Wilmès läuft aber im September aus.

Sophie Wilmès in der Kammer (Bild: Dirk Waem/Belga)

Sophie Wilmès in der Kammer (Bild: Dirk Waem/Belga)

Ein Jahr, 365 Tage und noch immer keine „echte“ Regierung. Wegen der Corona-Krise hätte man das ja fast vergessen können. Eben wegen der Krise war ja die geschäftsführende Regierung um die gerade erst neue Premierministerin Sophie Wilmès quasi aufgewertet worden: 10 Parteien sprachen der Equipe das Vertrauen aus, womit die Regierung mit einem Mal handlungsfähig wurde.

Mehr noch, obendrauf wurde die Regierung sogar mit Sondervollmachten ausgestattet. Nur: All das ist befristet. Besagte Sondervollmachten müssen Mitte Juni erneuert werden. Im September, also nach dann 6 Monaten, ist definitiv Schluss. Und dann wird Sophie Wilmès auch wieder die Vertrauensfrage stellen.

Das heißt also, dass spätestens im September eigentlich ein Stabwechsel erfolgen sollte. Nur setzt das voraus, dass sich die Parteien endlich auf eine Koalition einigen. Im Grunde sind die Parteien da in 365 Tagen aber nicht wirklich einen Schritt weitergekommen.

Immer noch läuft es auf die Frage hinaus: Werden sich N-VA und PS, also die beiden größten Parteien aus dem Norden und aus dem Süden des Landes, werden sich beide zusammenraufen können oder nicht? Im Moment mag es so aussehen, als stünden sich beide nach wie vor unversöhnlich gegenüber.

Deswegen kursiert auch noch ein anderes Szenario, nämlich Neuwahlen. Die müssten dann im Herbst stattfinden. Fakt ist allerdings, dass sich das Land eine neue Dauerkrise eigentlich nicht leisten kann…

Roger Pint