Grenzöffnung: De Crem hofft auf Entscheidung in der kommenden Woche

"Wir haben die Grenzen nicht geschlossen aus Spaß an der Freude", machte Innenminister Pieter De Crem im VRT-Interview zunächst sinngemäß klar. Es sei eine Maßnahme zum Schutz der Volksgesundheit gewesen. Das größte Problem war seinerzeit, dass es in der niederländischen Provinz Noord-Brabant einen großen Krankheitsherd gab. Und alle seien sich einig gewesen: Man musste diese Maßnahme treffen, weil die Ansteckungsgefahr zu groß war, wenn Menschen in Massen die Grenzen überquerten.

Und: "Wirklich geschlossen seien die Grenzen auch nicht", betonte De Crem noch einmal. Nur für nicht unbedingt nötige Fahrten.

Dennoch: Für viele fühlt es sich so an, als seien die Grenzen zu. "Und das noch dazu nicht immer in beide Richtungen", kann man darüber hinaus zu bedenken geben. Ja, es stimmt, die Niederlande beispielsweise hätten ihre Grenze zu Belgien formal nie geschlossen, räumt De Crem ein. Nur: Die Kontrollen helfen auch den Niederländern, um die Situation unter Kontrolle zu halten. Das habe sein niederländischer Amtskollege auch bestätigt.

Heißt: Die Grenzschließungen, das sei nie eine einseitige Angelegenheit. Das sei ein Zusammenspiel zwischen den beiden jeweiligen Ländern. Entsprechend sei er in permanentem Kontakt mit seinen französischen, niederländischen und deutschen Kollegen, um da zu einer Lösung zu gelangen. Aus seiner Sicht kann es nur so sein, dass Belgien alle seine Außengrenzen zeitgleich wieder öffnen kann; und zu den gleichen Bedingungen.

Aber, wie De Crem sagt: In dieser Sache gebe es Bewegung. Und, es sei durchaus möglich, dass man da im Rahmen des Austauschs mit den Nachbarländern in der kommenden Woche eine Einigung erzielen könne.

Einigung heißt nicht Öffnung

Einigung, das heißt nicht Öffnung. Eher liefe es darauf hinaus, dass man sich gemeinsam auf ein Stichdatum verständigt. Wann das sein könnte, dazu wollte sich De Crem nicht äußern.

Viele Fragen sind nämlich noch offen. Das fängt schon damit an, dass auch das wissenschaftliche Beratergremium Grünes Licht geben muss. Darüber hinaus gibt es doch noch eine Reihe von weiteren Unbekannten. Vor allem Frankreich sei z.B. noch ein Problem, da viele Departements an der belgisch-französischen Grenzen noch sogenannte "Rote Departements" sind, wo also nach wie vor besonders strikte Ausgangsbeschränkungen gelten.

Doch auch, sagen wir, "in umgekehrter Richtung" kann es noch Probleme geben. Die belgischen Corona-Zahlen weisen vielleicht in die richtige Richtung, doch wirklich gut sind sie nicht. Zumindest kann das eine oder andere Nachbarland das so sehen. Nicht ausgeschlossen sei also, dass die Nachbarländer die Belgier nur unter Auflagen wieder reinlassen.

Überzeugungsarbeit

Man sei aber gerade dabei, Überzeugungsarbeit zu leisten, nach dem Motto: "Wir haben die Epidemie vielleicht noch nicht ganz im Griff, aber wir arbeiten unter Hochdruck daran".

Aber, apropos: Es ist ja auch möglich, dass wir einen Rückfall erleben. Davor ist kein Land gefeit. Eventuell muss man dann also einige Maßnahmen wieder verschärfen. Naja, die Öffnung der Grenzen, das sei allerdings eine Maßnahme, die nicht so leicht wieder zurückzudrehen sei, gibt der Innenminister zu bedenken. "Also, wenn man das macht, dann muss man auch sicher sein, dass uns das Virus nicht wieder einholt. Es ist also eine doppelte Abwägung, die wir da machen müssen."

Fazit: Für den Innenminister können, wenn, dann nur alle Grenzen zusammen wieder geöffnet werden; und, was die Modalitäten angeht, liegt das nicht allein in belgischer Hand.

Für die Grenzproblematik gilt also im Grunde das gleiche Gesetz wie für die Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen insgesamt. Ums mal salopp zu sagen: Es ist wesentlich einfacher, den Laden dicht zu machen, als danach wieder in einen halbwegs normalen Zustand zurückzukehren.

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Roger Pint