Die Aufforderung von N-VA-Chef Bart De Wever an CD&V und OpenVLD, eine flämische Front zu bilden, hat hohe Wellen geschlagen. De Wever hatte Liberale und Christdemokraten am Montag noch einmal davor gewarnt, eine Föderalregierung zu bilden, die in Flandern keine Mehrheit hätte - und das gilt für jede Koalition ohne die N-VA.
Die Wortwahl kam jedoch nicht bei vielen gut an. Diese militärischen Begriffe, bringen keine Lösung, hieß es von CD&V und OpenVLD. Und auch bei den frankophonen Parteien stieß die Wortwahl auf Kritik. Für die PS war es der Beweis schlechthin, dass die N-VA nur noch mehr einen Keil zwischen die Belgier treiben will.
In der RTBF hat sich dazu am Dienstagmorgen N-VA-Politiker Théo Francken, von dem man schon längere Zeit nichts mehr gehört hat, geäußert. Als erstes stellte er klar, dass der Begriff "Front", so wie ihn die Frankophonen verstünden, nämlich als Kriegsbegriff, gar nicht so gemeint sei. Die Botschaft sei eine andere. Sollten die Frankophonen den Ausdruck "Front" als zu aggressiv empfinden, werde er ihn nicht mehr benutzen, so Francken. Er würde eher von Allianz sprechen.
Und sowieso würden die frankophonen Parteien genau dasselbe anstreben. Erst am Montag habe der MR-Partei-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez dazu getwittert und eine frankophone Union gefordert. Das sei in Franckens Augen genau das Gleiche, wie eine Allianz oder eine Kooperation.
Das Ziel der N-VA sei es, Belgien zu reformieren und nicht zu spalten, so Francken. Konföderalismus sei das Ziel und das sei nicht dasselbe, wie Separatismus. Konföderalismus bedeute, dass Belgien bestehen bleibt, dass es den König weiterhin gibt, die Roten Teufel und auch das belgische Bier und die Schokolade.
Angst vor Neuwahlen hat Francken nicht, und man arbeite bei der N-VA auch nicht darauf hin. Aber sollte es dazu kommen, werde man alles dafür tun, den Wähler zu überzeugen.
Eine Option, die immer noch im Raum steht, ist die Vivaldi-Koalition aus Grünen, Liberalen, Sozialisten und Christdemokraten - für Francken eine absolute Gefahr für Belgien: Für die, die Belgien lieben, bedeute das das Spiel mit dem Feuer, wenn eine Regierung ohne Mehrheit auf flämischer Seite zu Stande komme. Die N-VA würde dann Oppositionsarbeit leisten und die Regierung wäre linksgerichtet und dominiert von den Frankophonen. Keine Gute Idee für den Moment, findet Theo Francken. Er geht sogar so weit und sagt, dass diese Koalition das Ende Belgiens bedeute.
Bei der N-VA sei man nach wie vor bereit, sich an der Bildung einer Föderalregierung zu beteiligen, es müsse allerdings ein Abkommen sein, das für alle gut sei.
Lena Orban
Wenn "eine Regierung ohne Mehrheit auf flämischer Seite" ein "Spiel mit dem Feuer" ist - dixit Francken - was war dann die Regierung Michel, ohne Mehrheit auf frankophoner Seite?
Was für eine Hypokrisie...
Was fuer ein nationalistischer Bloedsinn ! Der heutige Zustand ist ein Produkt eben dieser gezielt und gewollten Belgien-Kaputt-mach-Politik eben dieser NVA , welche seit ewigen Zeiten von der Republik Vlaanderen traeumt !
Einen Erfolg haben sie tatsaechlich erzielt, die Staerkung der NEO.-Nazis des Vlaams Belang ! Viel schlimmer aber ist, dass wir die Buerger & Waehler diesen
Mist mitmachen aus Frust ueber unsere Traditionsparteien , diese gleichsam auch an den Beduerfnissen und Notwendigkeiten des Buergers vorbei ihre in Parteibueros ertraeumten Wunschvorstellungen mit aller Macht selbstherrlich
versuchen zu realisieren. Wir sollten diesem Theater endlich als Waehler und Buerger ein Riegel vorschieben.
Werter Herr Compernolle!
Sie haben vor Ihrer Rückkehr aus Hamburg ins schöne Königreich wohl so einiges verschlafen. Die NVA kann am Zustand nicht schuld sein, sie hat bei keiner Staatsreform mitgewirkt und der Wähler hat die Karten gelegt, nicht die NVA.
Und ja Herr Hezel, eine Regierung ohne Mehrheit (oder NVA) auf flämischer Seite ist ein Spiel mit dem Feuer. Die neue Regierung hat ein Defizit von 11 Milliarden (+ 9 Milliarden PS Träume?) wegzuarbeiten und die Maßnahmen werden spürbar sein. Eine OVLD und CD&V in einer Rot-Grünen Regierung oder Vivaldi würden das wahrscheinlich nicht überleben und eine Verständigung mit wallonischen Parteien in Zukunft ganz unmöglich machen.
Und eine Regierung ohne Mehrheit auf wallonischer Seite war ganz einfach das Resultat eines Erpressungsversuchs von Di Rupo der zeigen wollte das ohne PS nichts geht - ist gründlich daneben gegangen und war schlecht für den Zentralstaat Belgien.
Sehr geehrter Herr Schumacher , stimmt ich komme aus Hamburg und Belgien ist ein schoenes Land. Wobei ich ein "Sozi" eingestehen muss unser derzeitiges Staatsoberhaupt hat Charakter und ist so gut als eben moeglich doch bodenstaendig geblieben. Herr Schumacher, ich kenne die flaemisch-nationalistischen Republik Vlaanderen Absichten schon laenger. Meine Eltern, immerhin eheml. KZ.-Inhaftierte, haben derartige Vorstellungen immer als VERRUECKT bezeichnet. Wie dem auch immer , es ist die Politik, ganz besonders
NVA & VB, die uns Belgier in den Teilstaaten auseinandertreiben wollen , nicht der Buerger ! Sie haben Recht, die damaligen Staatsreformen tragen alle den
Markel der Fehlerhaftigkeit in sich. Sollten wir eine Zerschlagung unser aller
schoenes Belgien zulassen ????? Ich denke mal nicht, Wir alle sind Belgien.