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  • 80 Jahre BRF
-

Geens gibt PS Schuld am Scheitern seiner Mission

15.02.202007:15
  • Brüssel
  • Föderalregierung
Koen Geens bei einer Pressekonferenz 2020
Koen Geens (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Koen Geens hat der PS die Schuld dafür gegeben, dass er seinen königlichen Auftrag bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung vorzeitig aufgegeben hat. Die Aussage der PS, nicht mit der N-VA zusammenarbeiten zu wollen, habe eine Weiterführung seiner Mission sinnlos gemacht, sagte Geens auf einer Pressekonferenz in Brüssel.

Eigentlich hätte Geens erst am Montag bei König Philippe mit seinem zweiten Bericht erscheinen sollen. Der Besuch beim König schon Freitagabend kam völlig überraschend.

Geens begründete das indirekt mit den Äußerungen des PS-Parteivorsitzenden Paul Magnette. Der hatte Freitag über verschiedene Medien mitgeteilt, dass weitere Gespräche zwischen der PS und der N-VA zur Bildung einer Föderalregierung keinen Sinn machten.

Geens wertete das als klares Zeichen: "Ich habe das Gefühl, dass von der PS ein definitives Veto ausgesprochen worden ist gegen die N-VA." Er habe zwar den Eindruck, dass man noch über viele gute Vorschläge hätte reden können. Aber wenn das Vertrauen von einer Seite nicht mehr vorhanden sei, mache es auch keinen Sinn, weiterzuverhandeln, sagte Geens.

König Philippe will ab Montag die Vorsitzenden der unterschiedlichen Parteien konsultieren, um danach zu entscheiden, wie es weitergeht bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung.

Kay Wagner

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