Die N-VA hat mit OpenVLD und CD&V schon vor längerer Zeit darüber gesprochen, wie sie gemeinsam zur Regierungsbildung auf föderaler Ebene stehen. N-VA-Chef Bart de Wever sagte am Sonntag in der Fernsehsendung De zevende dag, das Thema föderale Regierungsbildung sei Thema gewesen, als die drei Parteien die Regierungskoalition für Flandern beschlossen haben.
Laut De Wever hat die N-VA den beiden anderen Parteien versprochen, nicht ohne sie eine Föderalregierung zu bilden. Umgekehrt habe es aber kein ähnliches Versprechen der beiden Partner in Richtung N-VA gegeben. Die nationalistische N-VA hatte die liberale OpenVLD heftig kritisiert, weil sie erwägt, Teil einer Föderalregierung ohne N-VA-Beteiligung zu werden.
In dem Fernsehinterview kritisiert De Wever auch den Bericht des letzten Informators Paul Magnette. Die Note des frankophonen Sozialisten Magnette sei ein Milliardentransfer von aktiven Menschen hin zu passiven Menschen. Das sei für die N-VA-Wähler eine Provokation, so De Wever.
Magnette: N-VA will keine Verantwortung übernehmen
Ex-Informator Paul Magnette hingegen beklagt, dass die N-VA keinen Kompromissvorschlag zu einer Regierungsbildung vorgelegt habe. Der Graben zwischen seiner Partei, der PS, und den flämischen Nationalisten sei immens. Das sagte Magnette im Fernsehsender RTL-TVI.
Die N-VA wolle keine Verantwortung übernehmen, so Magnette. De Wever wage es weder zu sagen, dass seine Partei keine Regierungsbeteiligung anstrebe noch zeige er sich offen für Kompromisse. Magnette rief zudem dazu auf, dass die verantwortungsbewussten Parteien schnellstmöglich eine neue Föderalregierung bilden sollen.
vrt/okr
