François De Smet neuer DéFI-Präsident

François De Smet ist neuer Vorsitzender der Partei Défi. Er wurde im ersten Wahlgang gewählt. De Smet tritt die Nachfolge von Olivier Maingain an, der 25 Jahre lang Chef bei Défi war.

François De Smet

François De Smet (Bild: Benoît Doppagne/BELGA)

Der Brüsseler De Smet erhielt 62,3 Prozent der Stimmen und damit gleich in der ersten Runde die notwendige Mehrheit. Und das, obwohl er erst seit kurzem der Partei angehört.

In einer ersten Reaktion nach seiner Wahl spielte der neue Chef selbst auf diesen Umstand an. Vor den versammelten Parteimitgliedern in Brüssel sagte er am Sonntag: „Vielen Dank für die Ehre, die Sie mir zuteil werden lassen. Und für das Risiko, das Sie mit mir eingehen. Ich bin erst knapp ein Jahr Mitglied Ihrer Partei, aber niemand hat mir das bislang vorgehalten.“

Ganz neu in der Politik ist De Smet allerdings nicht. Anfang der 2000er Jahre war der heute 42-jährige De Smet politischer Berater des MR-Politikers Pascal Hasquin. Mit Politikern – auch Föderalpolitikern – hatte De Smet es auch in den vergangenen Jahren öfter zu tun in seiner Funktion als Leiter des Föderalen Migrationszentrums Myria. Diese Leitungsfunktion gab De Smet auf, als er sich Anfang des Jahres dazu entschloss, für Défi an den Föderalwahlen teilzunehmen.

Der in Brüssel geborene De Smet hat auch in Brüssel studiert und in Philosophie promoviert. Er ist in mehreren Vereinen tätig, die sich unter anderem um die Einhaltung der Menschenrechte und ethische Fragen kümmern. „Die Tatsache, dass ich aus der Zivilgesellschaft komme und dadurch einen neuen Blick werfen konnte auf die Partei, und vielleicht einige Diagnosen stellen konnte, hat möglicherweise geholfen, dass ich gewählt wurde“, sagte De Smet am Montag im Radio der RTBF.

Eine neue Richtung will De Smet der Partei nicht unbedingt geben. Er definiert Défi als eine liberale Partei der Mitte, für die die Menschenwürde allerdings wichtig sei. De Smet: „Wir glauben an den Wert der Arbeit, an die Menschen, die unternehmerisch tätig werden. Aber solange es Menschen gibt, die auf den Straßen verhungern, gibt es etwas, was nicht funktioniert in einem Staat.“

„Wir wenden uns gegen den Finanzkapitalismus und seine Ausgeburten. Das macht aus uns progressive Zentrumsliberale, für die Liberalismus nicht vereinbar ist mit Nationalismus. Und für die Menschenrechte nicht verhandelbar sind“, so De Smet weiter.

Lange Zeit war Défi allein in Brüssel vertreten. Seit 2015 breitet sich die Bewegung auch in die Wallonie aus. Bei den vergangenen Wahlen hielt sich der Erfolg für Défi dort allerdings noch in Grenzen. De Smet will die Präsenz in der Wallonie trotzdem weiter ausbauen – als eine liberale Alternative zur MR und auch zur CDH als klassische Partei der Mitte.

Regierungsbeteiligung?

In der Kammer hält Défi zwei Sitze. Wirkliches Gewicht hat die Partei dort also nicht. Trotzdem spielt Défi eine Rolle bei den derzeitigen Bemühungen von Informator Paul Magnette (PS), möglicherweise eine Regenbogenkoalition aus Sozialisten, Grünen und Liberalen zu formen.

Diese Koalition hätte in der Kammer nur eine Stimme Mehrheit. Jede weitere Unterstützung käme gelegen. Auf Sympathie beim neuen Défi-Chef könnte eine Regenbogenkoalition auf jeden Fall zählen. De Smet sagt: „Wir hoffen, dass der Informator erfolgreich ist. Der Regenbogen – mit oder ohne uns, mit oder ohne die Christdemokraten – ist letztendlich nicht so wichtig. Aber ohne die N-VA – das wäre schon etwas. Das erscheint uns die einzige Möglichkeit.“

De Smet zeigt sich sogar offen für eine Beteiligung von Défi am Regenbogen. Abhängig natürlich davon, wie das Regierungsprogramm letztlich genau aussehen würde. Zurzeit allerdings sehe er schon viel Interessantes in den Vorschlägen von Magnette, sagte De Smet im RTBF-Interview.

Kay Wagner

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