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Geheimtreffen sorgt für Kritik

02.12.201906:45
  • Föderalregierung
  • PS
Der PS-Vorsitzende Paul Magnette
Der PS-Vorsitzende Paul Magnette (Archivbild: Thierry Roge/BELGA)

Die Parteien einer möglichen Regenbogenkoalition auf föderaler Ebene haben sich unter Vorsitz des königlichen Informators Paul Magnette zu einer geheimen Gesprächsrunde am Samstagabend getroffen. Politiker der N-VA und der CD&V, die nicht eingeladen worden waren, übten heftige Kritik.

Die Zeitungen Het Laatste Nieuws und De Tijd hatten Sonntag über das Geheimtreffen berichtet. Die unter der Hand zugespielte Information sorgte in Flandern sofort für heftige Spekulationen. Sollte es sich bei dem Treffen um einen ersten konkreten Schritt hin zu einer Regierungskoalition handeln? Die dann aus Sozialisten, Grünen und Liberalen der beiden Landesteile bestehen würde?

Sowohl von den Sozialisten als auch den Liberalen gab es zunächst keine Reaktionen zu der geleakten Information. Ecolo-Co-Präsident Jean-Marc Nollet hingegen schien das Geheimtreffen indirekt zu bestätigen. Es sei doch normal, dass sich Politiker, die sich um Lösungen für Belgien bemühen wollen, zu Gesprächen treffen, teilte Nollet per Twitter mit.

Ebenfalls per Twitter zeigte sich die Parteispitze der CD&V empört, nicht zu dem Treffen eingeladen worden zu sein. Die CD&V könnte Teil einer möglichen Regenbogenkoalition sein, ist aber parteiintern darüber zerstritten.

Für die N-VA fand Parteichef Bart De Wever deutliche Worte. "Paul Magnette hat sich wohl selbst zum Regierungsbildner ernannt, und die Parteien der Regenbogenkoalition sind ihm gefolgt", sagte De Wever Sonntag in der VRT.

Außerdem kritisierte er ausdrücklich, dass sich die Open VLD als Regierungspartner in Flandern an so einem Geheimtreffen beteiligt hätte.

Kay Wagner

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