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  • 80 Jahre BRF
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Informator Paul Magnette wieder beim König

25.11.201906:28
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalregierung
Paul Magnette (Archivbild: Thierry Roge/Belga)
Paul Magnette (Archivbild: Thierry Roge/Belga)

Bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung wird König Philippe am Montagnachmittag Informator Paul Magnette im Palast empfangen. Magnette soll den König über den Stand der Dinge informieren, wie es mit der Bereitschaft der einzelnen Parteien aussieht, im Rahmen einer neuen Regierung zusammenzuarbeiten.

Magnette hatte am Wochenende vor allem mit der Nachricht für Aufsehen gesorgt, den Senat möglicherweise abschaffen zu wollen und durch ein Gremium zu ersetzen, in dem die Bürger eine Stimme bekommen.

Neuigkeiten zu einem möglichen Durchbruch in den festgefahrenen Rechenspielen rund um vorstellbare Regierungskoalitionen gab es dagegen nicht. Weshalb man gespannt sein darf, was Magnette nach dem Gespräch mit dem König wahrscheinlich in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit mitteilen wird.

Weiter geht es im Kern um die Frage, ob die künftige Regierung eine sogenannte burgundische wird oder eine Regenbogenkoalition. In einer burgundischen, mitte-rechts Koalition würden die flämischen Nationalisten der N-VA zusammen mit den frankophonen Sozialisten der PS zusammenarbeiten, ergänzt durch die liberalen Parteien MR und OpenVLD und eventuell auch durch die CD&V und die SP.A.

Bei einer mitte-links orientierten Regenbogenkoalition bliebe die N-VA in der Opposition. Dafür kämen die grünen Parteien der beiden Landesteile mit in die Regierung. Gerade die OpenVLD und die CD&V allerdings zögern, einer solchen Koalition beizutreten.

Eine Regenbogen-Koalition hätte wahrscheinlich auch eine deutlich kleinere Mehrheit in der Kammer, als eine burgundische.

Ob Philippe die Mission von Magnette ein weiteres Mal verlängern wird, ist unklar.

Kay Wagner

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