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  • 80 Jahre BRF
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Neue Föderalregierung: Reynders ruft zu Kompromissbereitschaft auf

15.11.201916:35
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
  • Didier Reynders
Außen- und Verteidigungsminister Didier Reynders (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Didier Reynders (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Noch-Außenminister Didier Reynders ruft die föderalen Verhandlungsführer der unterschiedlichen Parteien dazu auf, bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung endlich Kompromissbereitschaft zu zeigen. Die Zeit, um im Wahlkampfmodus zu verweilen, sei vorbei, sagte Reynders am Rande des Empfangs zum Feiertag der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Brüssel.

Schwarzsehen will Reynders nicht. Eine neue Föderalregierung sei weiterhin durchaus möglich. Notwendig dafür sei jedoch, dass die politischen Entscheidungsträger jetzt endlich ihre Verantwortung wahrnehmen und sich bereit dafür zeigen würden, Kompromisse zu schließen, sagte Reynders.

Jede Regierung, die aus mehreren Parteien bestehe, könne nur aufgrund von Kompromissen existieren. In der Deutschsprachigen Gemeinschaft sei das ja nicht anders. Dort sei es mit der Regierungsbildung nach den vergangenen Wahlen zwar schnell gegangen. Aber auch nur, weil alle Koalitionspartner eben weiter kompromissbereit gewesen seien.

Das müsse jetzt auch auf föderaler Ebene passieren - im Interesse der Bürger. Mit Kompromissbereitschaft seien sowohl eine Zusammenarbeit zwischen PS und N-VA als auch andere Konstellationen schon relativ bald durchaus möglich.

In Neuwahlen sieht Reynders keine Alternative. Das zeige das Beispiel Spanien. Dort hätten die Bürger in den vergangenen vier Jahren vier Mal gewählt. Und die Situation habe sich dadurch nicht gebessert, so Reynders.

Kay Wagner

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