In dem digital ausgeführten Referendum hat sich eine Mehrheit der Berwohner gegen die Einführung eines autofreien Sonntags einmal pro Monat ausgesprochen. Das "Nein" bekam 57 Prozent, nur 43 Prozent der Bürgerinnen und Bürger stimmten mit "Ja".
Die Premiere des digitalen Referendums ist geglückt: 2.000 der rund 64.000 Einwohner von Kortrijk hätten an dem Referendum teilnehmen müssen, damit es gültig gewesen wäre. Knapp 10.000 Stimmabgaben wurden letztlich gezählt.
72 Prozent der Teilnehmer stimmten per Smartphone ab, die übrigen über Laptop oder Computer. Über die Nummer ihres Personalausweises hatten sich die Teilnehmer identifizieren müssen.
Der liberale Bürgermeister von Kortrijk, Vincent Van Quickenborne, sprach am Sonntag von einem Erfolg der Maßnahme. Die rege Beteiligung an der Abstimmung sei ein Zeichen dafür, dass direkte Demokratie und Basisdemokratie funktionieren könnten.
Zwar hätte sich Van Quickenborne ein anderes Ergebnis gewünscht. Doch das "Nein" werde man natürlich respektieren, sagte er. Weshalb es auch künftig bei nur einem autofreien Sonntag pro Jahr in Kortrijk bleiben werde.
Die Stadtführung hatte sich in ihrer Koalitionsvereinbarung darauf verständigt, jedes Jahr mindestens einmal eine Bürgerbefragung abzuhalten. Dadurch sollen die Bürger von Kortrijk mehr an den Entscheidungen der Stadtführung beteiligt werden.
kw
So muss direkte Demokratie aussehen!
Die mit ihrem "Bürgerdialog" in Eupen D.C. hinken modernen demokratischen Erfordernissen und damit demokratischen Ergebnissen hinterher.
Was ist das denn für ein Demokratieverständnis, wenn schlussendlich nur 1 von 6 über eine Angelegenheit abstimmt? Beziehungsweise, wenn nur 2.000 von 64.000 (3,1%!) nötig sind, um eine gültige Meinung abzugeben? Diktatur der Minderheit?
Dazu muss man auch über einen belgischen Personalausweis verfügen (Personalausweisnummer muss eingegeben werden) - was ist mit den EU-Bürgern oder anderen Bürgern, die in Kortrijk ihren Wohnsitz haben aber keinen belgischen Ausweis besitzen? Diskriminierung? Einwohner ohne Mitspracherecht?
So sollte es eigentlich sein. Gute Idee. Nur sollte man auch an die Leute ohne Internetanschluss denken, und denen eine Briefwahl ermöglichen.
Herr Hezel, da geben Sie einige sehr gute Ansätze. Nicht nur Belgier sollten wählen können, z.B. bei kommunalen Anliegen. Dann müssen eben elektronische Wählerlisten erfasst werden.
Und die Wahlbeteiligung? Wenn ein Thema nicht interessiert, dann geht man eben nicht hin. Wenn ein Thema wirklich intetressiert, dann wird die Wahlbeteiligung auch hoch genug sein. Im Mutterland der direkten Demokratie, Schweiz, liegt die Beteiligung bei 30-50%.
Ist Ihnen die Schweiz nicht demokratisch genug?
Ansonsten bin ich auch Verfechter der direkten Demokratie, auch ohne e-Voting.