Applaus im Ausschuss des EU-Parlaments. Ein warmes "Dankeschön" der Vorsitzenden für die ausführlichen und offenen Antworten. Man kann den Eindruck haben, dass Didier Reynders seinem Image als "Klassenprimus" noch einmal gerecht geworden ist.
Das Bild ist irgendwo treffend, denn es war so etwas wie eine "mündliche Prüfung". Jeder Kandidat auf den Posten eines EU-Kommissars muss erst vom EU-Parlament bestätigt werden. Und die Fragen können dabei durchaus sehr technisch sein.
Reynders bezieht Stellung
Reynders wählte aber einen eher unkonventionellen Einstieg: Er spricht erstmal nicht über sein künftiges Amt und seine Pläne, sondern über sich selbst. "Jeder von uns kann irgendwann mal Gegenstand einer böswilligen Attacke werden", sagt Reynders. "Ich wünsche niemandem, dass er erleben muss, was meine Familie, meine Kinder, meine Frau und ich in den vergangenen zwei Wochen erlebt haben".
Vor zwei Wochen war ja bekannt geworden, dass eine Anzeige gegen Reynders vorliegt. Die Klage eingereicht hatte ein ehemaliger Mitarbeiter der Sûreté, also des Inlandsgeheimdienstes. Der wirft Reynders im Wesentlichen Korruption vor. Ende letzter Woche wurde bekannt, dass die Justiz den Fall zu den Akten gelegt hat. Wie es hieß, weil man keinerlei Anzeichen für eine Straftat habe entdecken können. Der Kläger legte daraufhin nach und erstattete am Montag Strafanzeige wegen angeblicher Morddrohungen. Die Justiz untersucht deshalb also wieder eine Klage gegen Reynders. Und wohl nach dem Motto "Angriff ist die beste Verteidigung" hat sich Reynders also entschlossen, das Thema lieber gleich selbst anzukarten, bevor ein Parlamentarier ihn mit der Frage konfrontiert.
Das freilich nicht, ohne seine Unschuld zu bekunden. Und als künftiger "Hüter" der Rechtsstaatlichkeit in Europa fügt er dann noch hinzu: Die Unschuldsvermutung sei schließlich auch ein Grundprinzip eines jeden Rechtsstaates.
Rechtsstaatlichkeit
Womit man dann aber auch gleich zum Inhalt schwenken konnte. Denn, in der Tat: Als Justizkommissar wird es eben unter anderem seine Aufgabe sein, zu überprüfen, ob in jedem Mitgliedstaat die demokratischen Grundrechte respektiert werden. Gegen Ungarn und Polen hatte die EU-Kommission ja auch entsprechende Prüfungsverfahren eröffnet.
Reynders ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass er diesen Weg konsequent fortsetzen werde. "Ob ich das machen werde? Ja, das werde ich", sagte Reynders. Reynders will sogar eine Art permanentes Monitoring einführen: Einmal im Jahr sollen die Staaten auf Rechtsstaatlichkeit hin abgeklopft werden.
Stromausfall
Und dann ging irgendwann das Licht aus. Das ist, in dem Fall, wörtlich gemeint. Mitten in der Anhörung gab's plötzlich einen enormen Stromausfall. "Dabei hab' ich doch gar nicht um eine Pause gebeten", witzelte Reynders später im immer noch dunklen Sitzungsraum.
Am Ende musste der Ausschuss umziehen. Und dann ging's weiter. Und das Spektrum der Fragen erweiterte sich: Datenschutz, neue Regeln für das digitale Zeitalter, insbesondere mit Blick auf künstliche Intelligenz, Verbraucherschutz, die mögliche Schaffung einer EU-Staatsanwaltschaft, und nicht zuletzt mögliche juristische Dringlichkeitsmaßnahmen als Folge des Brexit. Reynders wird auf vielen Baustellen gleichzeitig arbeiten müssen. Und darauf hat er sich augenscheinlich sehr gut vorbereitet.
Geduldig und äußerlich souverän beantwortete er die Fragen. Beobachter sind sich einig, dass Reynders zu keinem Zeitpunkt unsicher gewirkt hat. Er habe einen äußerst positiven Eindruck gemacht, sagten die belgischen EU-Parlamentarier Kris Peeters (CD&V) und Saskia Bricmont (Ecolo) nach der Anhörung. Er habe Sachkenntnis bewiesen und konkrete Antworten gegeben.
"Potential, guter Kommissar zu sein"
Auch der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont von der EVP war beeindruckt. "Als Belgier muss ich sagen, dass ich mit dem belgischen Kommissar sehr zufrieden war und er bestimmt nicht das schwächste Glied in dieser Kommission sein wird", so Arimont. "Er hat das Potential, ein sehr guter Kommissar zu sein. Deswegen hat er von mir und meiner Fraktion grünes Licht bekommen."
Der Applaus am Ende ließ eigentlich schon keine Zweifel mehr zu. Am Nachmittag gab's dann auch offiziell den Segen des Parlaments. Musterschüler Reynders hat also bestanden.
belga/km/mg/rop
