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  • 80 Jahre BRF
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Alle sieben Parteien sind Einladung der Informatoren gefolgt

29.08.201908:0029.08.2019 - 09:20
  • Belgisches Königshaus
  • Didier Reynders
Didier Reynders und Johan Vande Lanotte
Didier Reynders und Johan Vande Lanotte - Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga

Am Mittwochabend sind die Vorsitzenden von sieben Parteien zusammengekommen, um über die Lage auf der föderalen Ebene zu beraten. Das Treffen erfolgte auf Einladung der beiden königlichen Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte. Im Mittelpunkt standen offenbar die sozialwirtschaftliche Situation und vor allem die Haushaltslage.

Alle sieben Parteipräsidenten waren gekommen. Im Einzelnen: die Vorsitzenden von N-VA und PS, sowie die von MR, CD&V, Open VLD, SP.A und Groen. Ecolo war nicht eingeladen worden, nachdem die frankophonen Grünen beim ersten Treffen vor genau einem Monat ihre Teilnahme abgesagt hatten.

Entsprechend stand am Mittwochabend offensichtlich auch die Frage im Raum, ob die Kollegen von Groen sich nicht auch zurückziehen sollten. Die beiden grünen Parteien bilden in der Kammer eine Fraktion; und da wäre es tatsächlich unlogisch, wenn sich nur ein Teil der Gruppe an den Verhandlungen beteiligt.

Im Anschluss an das Treffen gab es keine offiziellen Stellungnahmen. Medienberichten zufolge stand aber offenbar vor allem der Haushalt im Mittelpunkt der knapp dreistündigen Unterredung. Die beiden Informatoren haben demnach den sieben Vorsitzenden eine Note vorgelegt, die man als eine sozialwirtschaftliche und finanzielle Bestandsaufnahme bezeichnen könnte. Einige Zahlen sind bekanntermaßen alarmierend: Der Haushalt etwa ist regelrecht entgleist. Im Oktober muss Belgien zudem der EU das Budget für 2020 vorlegen. Wie die dafür nötige Mehrheit zustande kommen soll, eine Antwort auf diese Frage gab es am Mittwochabend offenbar nicht.

Die beiden Informatoren müssen am 9. September dem König erneut Bericht erstatten.

Roger Pint

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