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  • 80 Jahre BRF
-

König verlängert Mission der Informatoren: Berichterstatter glauben an Regierung mit PS und N-VA

29.07.201917:51
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalregierung
Didier Reynders, König Philippe und Johan Vande Lanotte (Bild: Eric Lalmand/Belga)
Didier Reynders, König Philippe und Johan Vande Lanotte (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Bei den Bemühungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung hat König Philipp den Auftrag der beiden Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte heute bis in den September verlängert. Die Informatoren sollen dem König das nächste Mal jetzt am 17. August und dann wieder am 9. September über ihre weiteren Fortschritte berichten, teilte der Palast mit.

Nach dem Gespräch mit dem König informierten Reynders und Vande Lanotte die Presse über den aktuellen Stand ihrer Bemühungen. Als wichtigen Meilenstein in ihren Bemühungen konnten die Informatoren das Treffen einstufen, dass sie zusammen mit den Vorsitzenden von sieben Parteien Sonntag in Brüssel abgehalten hatten.

Bei dem Treffen, so erklärten die Informatoren, hätten sie ihre Note vorgestellt. Ein Papier mit den aus ihrer Sicht rund zehn wichtigsten Themen, die im Zentrum der künftigen Regierungsarbeit stehen sollen. Die sieben Parteien hätten ihre Meinung zu diesem Papier sagen können. Alle waren mit der Wahl der Themen einverstanden, so Reynders und Vande Lanotte.

Auf der Grundlage dieser Übereinstimmung wollen die Informatoren diese Woche noch an der Note weiterarbeiten. In Einzelgesprächen mit den Parteien wollen sie erfahren, welche Ziele für die Parteien bei den Themen wie Haushalt, Steuer-, Umwelt- und Migrationspolitik wichtig seien. Bis zum 12. August wollen die Informatoren dann die Note mit diesem neuen Input überarbeiten.

Ecolo soll zunächst nicht mehr in die Arbeit einbezogen werden, sei damit aber nicht definitiv von weiteren Gesprächen ausgeschlossen. Die frankophonen Grünen waren dem Treffen Sonntag aus Abneigung gegen die N-VA ferngeblieben.

"Wir müssen wegkommen von dieser Haltung, dass man mit bestimmten demokratischen Parteien nicht reden will", sagte Vande Lanotte. Es müsse um Inhalte gehen, nicht um Parteinamen.

Ohne weitere Einzelheiten zu enthüllen, sagten die Informatoren, dass nach ihrer Einschätzung eine Beteiligung der beiden größten Parteien im Land, PS und N-VA, sehr wohl zu den Möglichkeiten einer künftigen Regierungskoalition auf föderaler Ebene gehöre.

Kay Wagner

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