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Ecolo will Zivilgesellschaft an wallonischer Regierung beteiligen

19.06.201917:44
  • Ecolo
  • PS
Elio Di Rupo und der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet (Bild: Benoit Doppagne/Belga)
PS-Chef Elio Di Rupo und der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet in Namur (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Bei den Gesprächen im Hinblick auf die Bildung einer neuen Regierung in der Wallonie hat Ecolo die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die neue Regierung als eine Bedingung gestellt. Wenn die PS weiter an einer Zusammenarbeit mit Ecolo interessiert sei, müsse die PS die Beteiligung der Zivilgesellschaft akzeptieren, sagte Ecolo-Co-Vorsitzender Jean-Marc Nollet.

Die Verhandlungsführer von PS und Ecolo hatten sich am Mittwoch zu einer dritten Sondierungsrunde getroffen. "Es gibt ziemlich viele Übereinstimmungen, aber auch noch Unterschiede." So bewertete der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet die inhaltliche Abstimmung der Positionen von PS und Ecolo nach dem Treffen.

Man habe alle auf dem Tisch liegenden Punkte angesprochen. Besonders wichtig sei Ecolo die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in den Prozess der Regierungsbildung. Geschehe dies nicht, sei Ecolo raus aus dem Rennen, sagte Nollet sinngemäß. Auch mit einem Minister aus der Zivilgesellschaft ohne wirkliche Macht gebe sich Ecolo nicht zufrieden.

"Für uns ist es kein Problem, auch die Zivilgesellschaft zu konsultieren", sagte Elio Di Rupo zu dieser Forderung von Ecolo. Insgesamt sieht der PS-Chef Fortschritte in den Gesprächen mit den Grünen. "In kleinen Schritten kommen wir voran", sagte Di Rupo nach dem Treffen.

Wirkliche Begeisterung hört sich anders an. Mit knapp zwei Stunden dauerte das Treffen am Mittwoch dann auch kürzer, als einige Beobachter vorher angenommen hatten.

Vor Beginn der nächsten Woche habe die PS mit Sicherheit den Inhalt der heutigen Gespräche mit Ecolo bearbeitet, kündigte Di Rupo an. Wie es danach weitergehen soll bei der Regierungsfindung in der Wallonie, ist zurzeit noch nicht klar.

Kay Wagner

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