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Föderales Planbüro veröffentlicht Kosten einiger Wahlversprechen

26.04.201917:25
  • Kammer
  • Wahlen vom 26. Mai
Wahlen
Illustrationsbild: Filip Claus/Belga

Das Föderale Planbüro hat am Freitag eine Analyse veröffentlicht, die aufzeigt, welche finanziellen Auswirkungen die Wahlversprechen der unterschiedlichen Parteien für die Föderalwahl haben könnten.

Vergleichbare Zahlen liefert die Analyse nur sehr bedingt, weil nicht alle Wahlversprechen durchgerechnet wurden und die Parteien selbst dem Planbüro Prioritäten benennen durften, die sie durchgerechnet haben wollten.

Die Arbeit des föderalen Planbüros liefert daher weitgehend nicht das, was eigentlich beabsichtigt war. "Äpfel mit Birnen vergleichen" sei es, wenn man die Zahlen des Planbüros für allgemeine Vergleiche zwischen den Parteien gegenüberstelle, bemängelte nicht nur der innenpolitische Spezialist bei der RTBF.

Die Nachrichtenagentur Belga versuchte sich trotzdem daran. Für die frankophonen Parteien stellte sie die Auswirkungen der untersuchten Wahlversprechen in Hinsicht auf Kaufkraft und Schaffung von Arbeitsplätzen gegenüber.

Bei der Kaufkraft stärken nur PS und Ecolo die unteren Einkommensschichten überproportional deutlich und schwächen sie für die höchsten Einkommen ab. Die anderen Parteien stärken jeweils proportional alle Einkommensschichten. Allerdings büßen bei der CDH die ärmsten zehn Prozent an Kaufkraft ein, die zweitärmsten zehn Prozent verlieren bei Défi. Die PTB hatte zu diesem Punk keine Prioritäten genannt.

Bezogen auf den Arbeitsmarkt führen die Versprechen aller traditionellen Parteien zu etwas mehr Beschäftigung. Nur bei Ecolo geht sie leicht zurück. Aber auch hier nur als Ergebnis der Punkte aus dem Wahlprogramm, deren Auswirkungen vom Planbüro berechnet wurden.

Kay Wagner

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