Wer einen international anerkannten Völkermord bestreitet, verharmlost oder rechtfertigt, riskiert eine Strafe. Betroffen ist davon unter anderem der Völkermord in Ruanda von 1994.
Die Gesetzesänderung ist diese Woche vom Justizausschuss der Kammer angenommen worden. Nach Ostern soll der Text ins Kammerplenum, wie Justizminister Koen Geens mitteilt. Mit der Anpassung erfüllt Belgien eine europäische Norm.
Der Völkermord in Ruanda begann vor 25 Jahren, am 7. April 1994. In nur hundert Tagen töteten radikale Hutu rund 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu. Dieses Wochenende finden zahlreiche Gedenkveranstaltungen statt.
belga/km
Es wird ja viel darüber diskutiert, ob ein Eingreifen von ausländischen Truppen den Völkermord verhindert hätte. Ich bin da sehr skeptisch. Die viele Auslandseinsätze der westlichen Armeen in den letzten 30 Jahren haben nicht immer den gewünschten Erfolg gebracht. Siehe Irak, Afghanistan, Mali, etc.
Angenommen man hätte eingegriffen, dann hätte sich ein jahrelanger Partisanenkrieg wie in Vietnam entwickelt, der einfach nicht zu gewinnen ist. Bestenfalls hätte man durch die massive Stationierung von Soldaten den Konflikt "einfrieren" können, aber nicht lösen. Der Hass unter den Menschen wäre geblieben und irgendwann doch ausgebrochen.
Man muss die Völker und Staaten Afrikas nicht immer behandeln wie kleine Kinder. Es sind souveräne Staaten und da muss man sich nicht immer einmischen. Die Staaten Afrikas sind in erster Linie verantwortlich für ihre Probleme, nicht die ehemaligen Kolonialmächte.