In Brüssel arbeiten zehntausende Lobbyisten und Vertreter von Interessenvereinigungen und Verbänden. Doch die wollen anscheinend unsichtbar bleiben.
Gerade einmal fünf Organisationen haben sich in das neue Lobbyregister eingetragen: das Belgische Institut für Post und Telekommunikation, der Lieferdienst Deliveroo, der Berufsverband des Immobiliensektors, ein Kommunikationsbüro und die Union freigeistiger Vereinigungen.
Logisch sagen da Insider. Wer Einfluss haben will, läuft nicht zu den Parlamentariern, sondern zu den Ministern. In den Kabinetten würden die Gesetze gemacht. Und wer dort nicht gesehen werden will, dem reiche ein direkter Draht zu den Parteivorsitzenden. Die Abgeordneten hätten keinen großen Einfluss, weder die der Mehrheit und erst recht nicht die der Opposition.
Eingeführt wurde das Lobbyregister nach den Publifin-Skandalen und war eine Idee der Arbeitsgruppe Politische Erneuerung. Jetzt soll überlegt werden, wie man das System verbessern kann. Die Chancen seien allerdings gering.
Register könnten vielleicht Hinweise darüber geben, welche Interessenvereinigungen gehört würden, aber verhindern könne man politischen Lobbyismus nicht, so ein Politwissenschaftler und der fasst zusammen: Lobbyismus sei wie die Rückseite des Mondes – Man sieht ihn nicht, aber trotzdem ist er da.
Volker Krings
