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Klimaschutz: Michel gibt sich in der Kammer entschlossen

31.01.201917:1531.01.2019 - 17:55
  • Charles Michel
  • Kammer
Der geschäftsführende Premierminister Charles Michel in der Kammer
Der geschäftsführende Premierminister Charles Michel in der Kammer (Bild: Dirk Waem/Belga)

Am Donnerstagnachmittag war der Klimaschutz auch wieder Thema im Parlament. Einige Fraktionen hatten die traditionelle Fragestunde zum Anlass genommen, um den geschäftsführenden Premierminister Charles Michel zu einer Reaktion auf die Klimakundgebungen zu bewegen.

Fast schon gerührt gaben sich einige Fraktionen: Dass so viele, vor allem junge Menschen, derzeit für das Klima auf die Straße gingen, sei geradezu herzerwärmend. Da sei es nicht das richtige Signal, wenn Charles Michel erkläre, dass schon viel passiert sei, dass man das nur nicht gut genug kommuniziert habe. "Die Bürger sind nicht dumm", hieß es gleichermaßen von Grünen und Sozialisten.

Charles Michel reagierte mit einer doch hörbar engagierten Rede. Zunächst zählte er auf, was seine Regierung bislang geleistet habe. Insofern bleibe er bei seiner Aussage. Er sei sich aber dessen bewusst, dass man mehr tun müsse. Das Treffen, das er mit Vertretern der Klimakoalition gehabt habe, sei in jedem Fall sehr konstruktiv gewesen. Man habe vereinbart, sich schon bald wieder zu treffen, um dann an wirklich konkreten Maßnahmen zu arbeiten.

Michel warnte noch einmal vor übereilten oder undurchdachten Maßnahmen. Beispiel: Eine Abkehr von Ölheizkesseln wäre bestimmt eine klimafreundliche Maßnahme. Die Umsetzung würde die Betroffenen aber vor große Probleme stellen. In anderen Bereichen wäre es aber vergleichsweise einfach, gaben die linken Fraktionen zu bedenken, etwa eine finanzielle Aufwertung der SNCB. Doch selbst die Grünen konnten nur feststellen, dass "die Position einiger im Parlament sich doch hörbar entwickelt hat".

Roger Pint

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