Ninove zittert vor "Marsch für die Demokratie"

Am Donnerstagabend soll Ninove eine neue Stadtregierung bekommen. Die bisherige Bürgermeisterin Tania De Jonge von der OpenVLD wird sich mit den Stimmen ihrer eigenen Partei OpenVLD, des Wahlbündnisses Samen aus CD&V, SP.A und Groen sowie dem N-VA-Politiker Joost Arents zur Bürgermeisterin wählen lassen. Arents wurde wegen der angekündigten Unterstützung übrigens aus der N-VA ausgeschlossen.

Doch Aufregung gibt es in Ninove wegen einer anderen Sache. Denn zeitgleich zu dieser ersten, konstituierenden Gemeinderatsitzung am Donnerstagabend wollen die rechtsgerichtete flämische Jugendorganisation "Schield & Vrienden" sowie die ebenfalls rechtsgerichtete Gruppierung "Voorpost" in Ninove demonstrieren - und zwar gegen die neue Stadtregierung. Denn in diese Regierung hätte ihrer Meinung nach die Forza Ninove gehört.

40 Prozent der Stimmen hatte diese Gruppierung des Vlaams Belang bekommen. Forza Ninove fehlten zwei Sitze zur absoluten Mehrheit im Gemeinderat. Doch weil keiner mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten wollte, sitzt die Forza Ninove jetzt wieder auf der Oppositionsbank.

Bis zu 2.000 Menschen erwartet

Alles andere als demokratisch finden das die rechtsextremen Organisationen. "Marsch für die Demokratie" haben sie ihren Protest dann auch genannt. Mit 1.000 bis 2.000 Menschen rechnet die örtliche Polizei, die am Donnerstag Unterstützung von der Föderalpolizei bekommen wird. Ziel: Ausschreitungen vermeiden.

Dazu dienen auch Maßnahmen, zu denen die Stadt selbst aufruft. Bürgermeisterin De Jonge erklärte im flämischen Fernsehen: "Wir haben die Geschäftsinhaber gebeten, die Geschäfte um 19 Uhr zu schließen. Wir bitten auch die Menschen, das Glas, das am Freitagmorgen eingesammelt wird, aber schon am Donnerstagabend rausgestellt werden kann, erst freitagmorgens rauszustellen. Und das deshalb, damit nicht loses Material draußen rumliegt, das leicht für Krawalle zu gebrauchen ist."

Neujahrsempfang abgesagt

Die Vorsicht scheint angebracht. Denn auch die Polizei spricht von einer aufgereizten Stimmung in der Stadt. Die Tatsache, dass die Forza Ninove trotz des Wahlsiegs wieder in die Opposition muss, ist dafür verantwortlich. Deshalb wird auch der traditionelle Neujahrsempfang der Bürgermeisterin am kommenden Sonntag nicht stattfinden. Auf Anraten der Polizei hat De Jonge den Empfang abgesagt.

Ninoves Polizeichef Philippe De Cock begründet die Empfehlung an die Bürgermeisterin wie folgt: "Nach der Kundgebung vom 3. Januar und der Tatsache einer Polarisierung von 40 und 60 Prozent der Bevölkerung finden wir es unverantwortlich, einen Neujahrsempfang durchzuführen. Dort wird mit Sicherheit einiges getrunken, Frustrationen können sich Luft machen. Und Frust plus Alkohol führt schnell zu sehr schwierigen Situationen."

Angst vor Krawalle

Wie die Situation am Donnerstagabend aussehen könnte, ist zurzeit noch unsicher. Um 18:30 Uhr soll der "Marsch für die Demokratie" am Bahnhof von Ninove starten und dann bis vor das Rathaus führen. Dort soll der Vorsitzende der Forza Ninove, Guy D'Haeseleer, der übrigens auch für den Vlaams Belang im flämischen Regionalparlament sitzt, eine Rede halten. Die Türen zum Rathaus werden dann geschlossen sein. Nur 50 vorher ausgewählte Bürger dürfen an der eigentlich öffentlichen Sitzung des Gemeinderats als Zuschauer teilnehmen.

Die Organisatoren des Marsches und der Forza Ninove-Chef selbst versuchen unterdessen, die Angst vor Krawalle zu besänftigen. Daran habe keiner Interesse, heißt es aus den Reihen der Organisatoren. 30 Sicherheitskräfte werden sie selbst stellen.

Und Guy D'Haeseleer sagt: "Nach Absprache mit der Polizei sollen vor allem die Menschen geschützt werden, die im Zug mitlaufen. Auch gegen eventuelle Übergriffe von Menschen, die von außen stören wollen. Aber ich denke, dass alles so organisiert ist, dass es ruhig verlaufen wird."

Kay Wagner