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  • 80 Jahre BRF
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König startet Konsultationen nach Rücktrittsgesuch von Michel

19.12.201817:46
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalregierung
König Philippe und N-VA-Chef Bart De Wever am Mittwoch am Königlichen Palast (Bild: Dirk Waem/Belga)
König Philippe und N-VA-Chef Bart De Wever am Mittwoch am Königlichen Palast (Bild: Dirk Waem/Belga)

König Philippe hat sich am Mittwoch mit den Präsidenten verschiedener politischer Parteien getroffen, um mit ihnen über Wege aus der aktuellen Regierungskrise zu beraten. Über den Inhalt der Gespräche wurde zunächst nichts bekannt. Am Donnerstag will Philippe diese Konsultationen weiterführen.

Die Konsultationen sind nötig geworden, weil Premierminister Charles Michel sich Dienstagabend dazu entschlossen hatte, seinen Rücktritt beim König einzureichen. Zuvor hatte Michel es nicht geschafft, in der Kammer Unterstützung für eine Minderheitsregierung zu bekommen.

Als dann ein Misstrauensvotum gegen diese Minderheitsregierung seitens der linken Opposition in der Kammer drohte, kam Michel der Abstimmung zuvor und begab sich zum König. Der nahm den Rücktritt zunächst nicht an, um Zeit für die Konsultationen zu haben, die am Mittwoch begannen.

Mit den Gesprächen will König Philippe versuchen, sich ein Bild von der aktuellen Lage innerhalb der verschiedenen Parteien zu bilden. Was wollen die Parteien und welchen Weg würden sie als den besten aus der aktuellen Krise sehen?
Seine Entscheidung wird Philippe dann voraussichtlich so treffen, dass sie auf einem möglichst breiten Konsens zwischen den Auffassungen der verschiedenen Parteien beruht.

Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Parteien Neuwahlen bevorzugen würden oder die Einsetzung einer geschäftsführenden Regierung mit dann allerdings eingeschränkten Befugnissen.

Den Anfang bei den Konsultationen machte am Mittwoch der CDH-Präsident Benoît Lutgen. Noch am Vormittag empfing König Philippe dann Gwendolyn Rutten von der OpenVLD. Am Nachmittag folgten Bart De Wever als Chef der N-VA und PS-Präsident Elio Di Rupo. Nach Angaben des Palasts war der Austausch mit Di Rupo das kürzeste der Gespräche mit knapp 30 Minuten.

Am Donnerstag sind am Vormittag Gespräche mit Groen und Ecolo geplant, am Nachmittag mit SP.A und MR. Auch mit der CD&V möchte König Philippe sich noch beraten, bevor er eine Entscheidung zum Rücktrittsgesuch von Premierminister Charles Michel treffen will.

Übergangsregierung heißt nicht automatisch Stillstand

Kay Wagner

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