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  • 80 Jahre BRF
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Michel ruft Kammer zur Zusammenarbeit auf

12.12.201816:2212.12.2018 - 17:56
  • Charles Michel
  • Föderalregierung
Premierminister Charles Michel am Mittwoch im Parlament (Bild: Dirk Waem/Belga)
Premierminister Charles Michel am 12. Dezember im Parlament (Bild: Dirk Waem/Belga)

In der Kammer ging es am Mittwoch um die Frage, wie es mit der Minderheitsregierung von Premierminister Charles Michel weitergehen soll. Viele Abgeordnete der Opposition forderten Michel dazu auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Der hingegen warb um eine enge Zusammenarbeit des Parlaments mit seiner Minderheitsregierung bis zu den Föderalwahlen im Mai.

Immer noch ist nicht klar, wie es jetzt weiter geht mit der Regierung. Der Austausch zwischen den Fraktionsführern der unterschiedlichen politischen Gruppierungen im Parlament und Michel brachte keine Klarheit.

Michel möchte ein Vertrauensvotum umgehen. Wenn ihm und seiner Regierung das Vertrauen nicht ausgesprochen werde, müssten wahrscheinlich Neuwahlen her. Das wollten auch viele Oppositionsparteien nicht, erinnerte Michel.
Und plädierte für eine Unterstützung des Parlaments für seine Minderheitsregierung.

"Die Idee ist, dass eine vorsichtig handelnde und verantwortungsvolle Regierung zusammen mit einem aktiven und engagierten Parlament eine Möglichkeit bietet, in den kommenden Monaten dafür zu sorgen, dass die Interessen der Bürger vertreten werden", sagte Michel.

Den Oppositionspolitikern war das zu wenig. "Sie haben wieder einmal nicht wirklich gesagt, was Sie wollen", sagte stellvertretend für viele die SP.A Fraktionsführerin Meryame Kitir. "Sagen Sie klar und deutlich, was Sie mit Ihrer Minderheitsregierung vorhaben. Und in welcher Art Sie das Parlament dabei einbeziehen wollen. Kommen Sie ins Parlament und stellen Sie die Vertrauensfrage", forderte Kitir.

N-VA-Fraktionssprecher Peter De Roover sagte, Michel könne nicht erwarten, dass die betrogene Ehepartnerin am Tag nach dem "One-Night-Stand" auch noch das Frühstück zubereite.

Und die PS sagte an Michel gerichtet, er sei in der Minderheit und verhandele weiterhin mit der N-VA, die ihn in die Knie gezwungen habe. Michel ziehe offenbar seine eigenen Interessen vor, statt sich mit wichtigen sozialen Fragen zu befassen.

rtbf/cd/kw

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