Verkehrsteilnehmer, die von der Polizei geblitzt worden sind, sollen in Zukunft auch ein Foto erhalten. Es gibt nämlich offenbar viele Menschen, die einen Strafzettel in Frage stellen. Laut Vias-Pressesprecher Benoît Goudart gibt es sogar einige, die daraus einen Sport gemacht haben. Sie wollen erst mal Zeit gewinnen, weil die Justiz oft mit Arbeit überlastet ist. Und da hofft manch einer, dass die Sache einfach verjährt.
Vias und das Justizministerium gehen davon aus, dass ein Fahrer, der schwarz auf weiß sieht, dass es sein Auto und sein Nummernschild ist, Hemmungen haben wird, die Strafe unnötig anzufechten.
Und die Behörden wollen dadurch auch einfach Zeit gewinnen. Laut Vias ist eine Strafe nur dann sinnvoll, wenn sie schnell kommt und effizient ist. Wenn man die Strafe aber verschieben kann, verliert sie an Kraft. Und das sorgt nicht gerade für ein Umdenken bei den motorisierten Verkehrsteilnehmern.
Das Vias damit Recht haben könnte, bestätigt auch Jean Marot, ein Anwalt, der auf Verkehrsrecht spezialisiert ist. Man gewinne dadurch Zeit, sagt er. Und wenn ein Fahrer erklärt, er sei es nicht gewesen, der bei der Geschwindigkeitsübertretung am Steuer gesessen habe, sondern jemand anderes, dann liegt die Beweislast nicht bei der Justiz, sondern beim Eigentümer. Und das weiß offenbar nicht jeder.
Andererseits: Falls tatsächlich jemand ein Nummernschild gefälscht hat und mit einem anderen Wagen fährt, ist es für den echten Eigentümer einfacher zu beweisen, dass er unschuldig ist. Und dadurch weiß man auch schneller, dass da jemand ein böses Spiel mit einem gefälschten Nummernschild treibt.
Das Ganze ist noch in der Projektphase und es stellt sich eine Frage: Wird von vorne oder von hinten geblitzt werden? In Deutschland wird ja generell von vorne geblitzt. In Belgien ist aber das Nummernschild an der Rückseite des Autos das offizielle Nummernschild. Um das Nummernschild auf der Vorderseitemuss man sich selber kümmern. Es hat also nicht den exakt gleichen amtlichen Charakter wie das Nummernschild auf der Rückseite.
Eigentlich müsste man also von hinten blitzen. Aber von vorne wäre deutlich effizienter, da man dann auch sieht, wer am Steuer sitzt. Ein Unternehmen mit einem großen Fuhrpark, weiß dann beispielsweise auch, welcher Mitarbeiter bei einer Geschwindigkeitsübertretung am Steuer gesessen hat. Dann kann man sich also nicht mehr rausreden, dass doch der Kollege am Steuer gesessen hat. Vor allem auch weil man in Belgien Schritt für Schritt alte durch neue Radarfallen ersetzen möchte - und die werden dann mit viel besseren Kameras ausgerüstet sein.
Obwohl das ganze noch Projektstatus hat und noch längst nicht alle Modalitäten entschieden sind, möchte man das neue System 2019 einführen.
Manuel Zimmermann
