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  • 80 Jahre BRF
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Michel verteidigt sein Sommerabkommen

28.07.201806:33
  • Charles Michel
  • Föderalregierung
Charles Michel
Premierminister Charles Michel (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Premierminister Charles Michel hat in verschiedenen Zeitungsinterviews das Sommerabkommen seiner Regierung verteidigt. Die Koalition hatte sich Anfang der Woche auf den Haushalt 2019 und auch auf eine Reihe von neuen Reformen verständigt.

Die Regierung und insbesondere der Premier fühlen sich ungerecht behandelt. Die allgemein doch ziemlich scharfe Kritik am neuen Sommerabkommen könne er nicht nachvollziehen, sagt Michel nun auch noch einmal in der Zeitung De Tijd. Und die Kritik entspreche auch in keiner Weise der Realität. Der Premier geht sogar noch einen Schritt weiter: Viele der Kritiker und der teilweise selbsternannten Experten hätten schlichtweg keine Ahnung, wovon sie redeten, sagt Michel.

Doch auch Opposition und Gewerkschaften hatten das Sommerabkommen in der Luft zerrissen. Die Arbeitnehmervertretungen betrachten einige der sozialpolitischen Reformprojekte sogar als Provokation. Das gilt vor allem für die beschlossene Reform des Arbeitslosengeldes. Das soll demnach zwar höher angesetzt werden, dann aber schneller abnehmen, als das bisher der Fall ist. Vor allem die sozialistische FGTB war an die Decke gegangen. Notfalls werde er das Land lahmlegen, hatte schon FGTB-Präsident Robert Vertenueil gedroht.

Er lasse sich aber nicht einschüchtern, sagt Charles Michel auf Seite eins von Le Soir. Sein Feind, das sei allein die Arbeitslosigkeit. Und er betrachte die Arbeitssuchenden als Partner. Die neuen Maßnahmen sehe er auch nicht als Bestrafung, sondern vielmehr als reine Hilfestellung. Und er hoffe, dass die Gewerkschaften die Belgier jetzt nicht wieder als Geisel nehmen werden.

Roger Pint

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