Auf dem Nato-Gipfel 2014 in Wales verpflichteten sich die Mitgliedsländer dazu, ihre Verteidigungsbudgets bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben. Belgien hinkt diesem Ziel weit hinterher. Mit einem Anteil von 0,9 Prozent ist es einer der schlechtesten Schüler.
In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Belga gab Nato-Chef Stoltenberg bekannt, dass er von Belgien mehr erwartet, um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Eine Möglichkeit ist der Ersatz der F-16-Kampfjets. Doch das Dossier hängt noch.
Als man 2014 den Beschluss gefasst habe, hätte es lediglich drei Länder gegeben, die der Zwei-Prozent-Vorgabe entsprachen. Dieses Jahr hätten sich weitere acht Länder dazu bereit erklärt.
Schon beim letzten Nato-Gipfel 2017 hatte US-Präsident Trump die Länder schwer attackiert, die das Ziel nicht eingehalten hatten. Und auch in der vergangenen Woche forderte er, dass die Mitgliedsländer ihren Teil beitragen sollen. Zehn Mitgliedsländer bekamen einen Brief vom US-Präsidenten, darunter auch Belgien. Premier Charles Michel zeigte sich aber in einer ersten Reaktion unbeeindruckt. Ein solches Schreiben sei vor einem Nato-Gipfel nichts Ungewöhnliches, hieß es.
Nato-Chef Stoltenberg geht davon aus, dass Trump seine Botschaft wiederholen wird. Das Zwei-Prozent-Ziel sei kein alleiniger Wunsch der USA, sondern ein gemeinsamer Beschluss aller Nato-Länder. Stoltenberg verwies auf eine angespanntere Weltlage mit Russland und dem Konflikt in der Ostukraine, sowie die Weiterverbreitung von Atomwaffen und Cyberkriminalität.
Volker Krings
