De Wevers Drohung kann als Antwort auf die Forderung des CD&V-Europaabgeordneten Ivo Belet verstanden werden. Belet hatte am Sonntagmittag bei der VRT quasi den Rückzug von Francken gefordert.
"Ich bin ja der Meinung, dass er schon längst die Regierung hätte verlassen sollen. Bei allem, was Theo Francken in der Zukunft noch sagen wird, wird man nicht wissen, ob das wahr ist, oder nicht", hatte Belet gesagt.
Francken hatte tatsächlich Ende Dezember in der Kammer mit einer Falschaussage zu geplanten Abschiebungen von Sudanesen Premierminister Michel widersprochen. Dafür hatte sich Francken später bei Michel entschuldigt.
Auf De Wevers Drohung, die Regierung zu verlassen, reagierte noch Sonntagabend Groen-Kammerfraktionsführer Kristof Calvo. Auf Twitter schimpfte Calvo: "Es sieht so aus, als ob es nur noch ein Gesetz gebe: Das Gesetz der N-VA". Es sei unerhört, dass ein Parteivorsitzender den Premierminister so unter Druck setze. Das sei eine beängstigende Ausübung von Demokratie.
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Kay Wagner
